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Stiftungen als Instrument der Unternehmensnachfolge

Eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Betrachtung zu Deutschland und Italien

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Tanja Horvath

Dieses Buch beschäftigt sich mit dem Problem des Generationenwechsels in mittelständischen Unternehmen und erörtert anhand verschiedener Fragestellungen die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes von Stiftungen als Instrument der Unternehmensnachfolge. Es findet eine rechtsvergleichende und kollisionsrechtliche Betrachtung statt, die das deutsche dem italienischen Recht gegenüberstellt und grenzüberschreitende Lösungen erörtert. Ein besonderer Schwerpunkt bildet dabei die Diskussion über die Wahl des Anknüpfungsmerkmals nach der Sitz- bzw. Gründungstheorie und die Übertragbarkeit der Regelungen des Gesellschaftsrechts auf die Rechtsform der Stiftung. Die neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Überseering, Inspire Art, Centros und Cartesio) im Hinblick auf die Möglichkeit der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Stiftungen zwischen Deutschland und Italien werden ausführlich dargestellt und erörtert.

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E. Rechtsvergleichende Würdigung 143

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143 E. Rechtsvergleichende Würdigung Die Untersuchung hat gezeigt, dass hinsichtlich der Frage, ob die Errich- tung einer Stiftung ein geeignetes Instrument der Unternehmensnachfolge darstellt, eine pauschale Antwort weder für das deutsche noch für das ita- lienische Recht möglich ist. Die Entscheidung, ob die Einbringung von Vermögen in eine Stiftung auf lange Sicht die Richtige für das betroffene Unternehmen ist, ist anhand einer Einzelfallprüfung zu treffen. Dadurch können die Vorteile und Nutzen der Errichtung einer Stiftung als Instru- ment der Unternehmensnachfolge umfassend bewerten werden. Nachfolgend werden die wesentlichen Ergebnisse, die einer entspre- chenden Prüfung zugrunde gelegt werden müssen, in einer vergleichenden Betrachtung zusammenfassend dargestellt. I. Zulässigkeit der Stiftung zur Regelung der Unternehmensnachfolge Die Errichtung einer Stiftung ist sowohl im deutschen als auch im italieni- schen Recht zweistufig ausgestaltet. Neben dem privatrechtlichen Stif- tungsgeschäft, das als Rechtsgeschäft unter Lebenden oder Verfügung von Todes wegen gestaltet sein kann, ist die Anerkennung der Stiftung durch die staatliche Stiftungsbehörde erforderlich. Mit der Anerkennung erlangt die Stiftung in beiden Rechtsordnungen die Rechtsfähigkeit als juristische Person des Privatrechts. Weiterhin unterstellen das deutsche und das italie- nische Recht die Stiftung der staatlichen Rechtsaufsicht, um die Verwirkli- chung des Stifterwillens sicherzustellen. In organisatorischer Hinsicht be- steht somit eine vollumfängliche Vergleichbarkeit der Rechtsinstitute „Stif- tung“ und „fondazione“. Auch die wesentlichen Elemente einer Stiftung sind in beiden Rechts- ordnungen identisch. Dies beruht auf der Prägung der maßgeblichen stif- tungsrechtlichen Vorschriften des Codice...

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