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Alternative Freiverkehrssegmente im Kapitalmarktrecht

Zugleich ein Beitrag zur rechtsökonomischen Analyse emittentenbezogener Regulierung durch einen Marktveranstalter und zum System der Segmentierung

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Philipp Storm

Alternative Freiverkehrssegmente (wie z. B. der Entry Standard der Deutschen Börse AG) stellen einen eigenständigen Segmenttypus im nationalen Kapitalmarktrecht dar, der in der nationalen Historie und auch in anderen Nationen mit entwickelten Kapitalmärkten seine Entsprechung findet. Die Arbeit geht zunächst den Charakteristika dieses Segmenttypus sowie der Frage nach, was aus ökonomischer Perspektive für den grundsätzlichen Ansatz alternativer Freiverkehrssegmente spricht, eine staatsferne, reduzierte Regulierung der notierten Emittenten in einem Teilbereich des Börsenmarktes anzubieten. Als Vorfrage zur Einordnung dieser Marktsegmente wird im Folgenden das Prinzip der Marktsegmentierung als eines der Wesensmerkmale des nationalen Kapitalmarktrechts offengelegt. Es stellt sich als ein System der Marktsegmente dar, dem bestimmte Begriffe, Prinzipien und Grundsätze innewohnen. Auf der Grundlage dieses systematischen Verständnisses wird der Frage nachgegangen, ob alternative Freiverkehrssegmente Börsen im materiellen und auch formellen Sinne sowie organisierte Märkte im Sinne der verschiedenen kapitalmarktrechtlichen Vorschriften darstellen und inwiefern diese Normen – insbesondere zur Informationshaftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität – auf diesen Segmenttypus Anwendung finden sollten.

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Kapitel 2 Der Strukturtypus und seine Vergleichsmärkte

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Marktsegmente dienen der besonderen Regulierung von Teilbereichen eines Marktes. Ihre Regelungen richten sich an die am Marktprozess beteiligten Teil- nehmer und beziehen sich auf ein Bündel verschiedener Rechtsbeziehungen. Sie können in unterschiedlichen Rechtsquellen verkörpert sein und durch verschie- dene Regulierungssubjekte geschaffen werden. Die folgende Untersuchung dient dem Nachweis, dass alternative Freiverkehrssegmente als Marktsegmente einen besonderen rechtlichen Strukturtypus darstellen43. Dieser Untersuchungsgegenstand basiert auf der Erkenntnis, dass die Typen- bildung im Kapitalmarktrecht wie auch in anderen Rechtsgebieten eine beson- dere Funktion für die Systembildung44 und Gesetzgebung45 hat. Sie dient dazu, rechtliche Sinnzusammenhänge aufzudecken und zum Verständnis bestimmter Teilregelungen beizutragen46. Dies kann bei außergesetzlichen Strukturtypen bis hin zu einer differenzierenden Anwendung gesetzlicher Vorgaben im Sinne ge- setzesimmanenter oder gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung führen47. Ferner kann durch die Bildung von Typenreihen die regulatorische Abstufung eines Rechtsgebiets systematisiert werden, wie etwa am Beispiel der Gesellschaftsformen des Verbandsrechts oder der Vertragstypen des Zivilrechts gezeigt werden kann48. Entsprechend hat die Typenbildung innerhalb der vorliegenden Arbeit in zwei- facher Hinsicht Bedeutung. Zum einen konkretisiert sie den Untersuchungsge- genstand und ermittelt so den Ausgangspunkt für eine rechtsökonomische Analyse alternativer Freiverkehrssegmente. Zum anderen bildet sie die Grundlage für ein 43 Zur Unterscheidung eines rechtlichen Strukturtypus vom Realtypus und von abstrakten Begrifflichkeiten s. Larenz/Canaris, Methodenlehre, S. 294 f.; Leenen, Typus und Rechts- findung, §§ 2-5 S 25 ff. Die Gegensätzlichkeit von Begriff und Typus befreit allerdings nicht von der Notwendigkeit einer einheitlichen, begrifflichen Bezeichnung des Typus, s. Larenz/Canaris, Methodenlehre, S. 294....

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