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Alternative Freiverkehrssegmente im Kapitalmarktrecht

Zugleich ein Beitrag zur rechtsökonomischen Analyse emittentenbezogener Regulierung durch einen Marktveranstalter und zum System der Segmentierung

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Philipp Storm

Alternative Freiverkehrssegmente (wie z. B. der Entry Standard der Deutschen Börse AG) stellen einen eigenständigen Segmenttypus im nationalen Kapitalmarktrecht dar, der in der nationalen Historie und auch in anderen Nationen mit entwickelten Kapitalmärkten seine Entsprechung findet. Die Arbeit geht zunächst den Charakteristika dieses Segmenttypus sowie der Frage nach, was aus ökonomischer Perspektive für den grundsätzlichen Ansatz alternativer Freiverkehrssegmente spricht, eine staatsferne, reduzierte Regulierung der notierten Emittenten in einem Teilbereich des Börsenmarktes anzubieten. Als Vorfrage zur Einordnung dieser Marktsegmente wird im Folgenden das Prinzip der Marktsegmentierung als eines der Wesensmerkmale des nationalen Kapitalmarktrechts offengelegt. Es stellt sich als ein System der Marktsegmente dar, dem bestimmte Begriffe, Prinzipien und Grundsätze innewohnen. Auf der Grundlage dieses systematischen Verständnisses wird der Frage nachgegangen, ob alternative Freiverkehrssegmente Börsen im materiellen und auch formellen Sinne sowie organisierte Märkte im Sinne der verschiedenen kapitalmarktrechtlichen Vorschriften darstellen und inwiefern diese Normen – insbesondere zur Informationshaftung für fehlerhafte Ad-hoc-Publizität – auf diesen Segmenttypus Anwendung finden sollten.

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Kapitel 4 Das Prinzip der Marktsegmentierung als systematische Grundlage 149

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Kapitel 4 Das Prinzip der Marktsegmentierung als systematische Grundlage Kapitel 4 Das Prinzip der Marktsegmentierung als systematische Grundlage Die rechtstatsächliche Analyse hat ergeben, dass es sich bei alternativen Freiver- kehrssegmenten um rechtliche Strukturtypen handelt, die durch vergleichbar gestaltete Regelwerke der Marktveranstalter einen besonderen Teilbereich des Kapitalmarktes regeln. Im Rahmen der ökonomischen Analyse konnte dieser Strukturtypus als Gegenstand des Kapitalmarktrechts nachgewiesen werden. Ge- messen an den Regelungszielen der Funktionsfähigkeit und des Anlegerschutzes hat sich seine Zielsetzung und sein Regulierungsansatz sowohl bezüglich des Ge- genstandes, als auch bezüglich der grundsätzlichen Intensität und Zuständigkeits- verteilung als tragfähig erwiesen. Gleichzeitig hat sich gezeigt, dass die Bewertung der Funktionsfähigkeit von der Beantwortung einer Reihe weiterer rechtlicher Einzelfragen unterschiedlicher Regelungskreise abhängt, die für den Marktzugang und das Maß an Anlegerschutz relevant sind. Dabei geht es insbesondere um die Frage, in welchem Maße gesetzliche Informationspflichten und entsprechende Haftungstatbestände Anwendung finden763. Diese Detailanalyse hat auf der Grundlage eines systematischen Verständnisses der betroffenen Anwendungsbereiche zu erfolgen764. Ausgangspunkt hierfür ist das Prinzip der Marktsegmentierung und das dadurch entstehende System der Marktsegmente, das dem Kapitalmarktrecht und den benachbarten marktzu- gangsrelevanten Rechtsgebieten innewohnt765. Dies beruht auf der Überlegung, dass alternative Freiverkehrssegmente als Strukturtypen in besonderem Maße Ausdruck dieses Regulierungsprinzips sind766, ferner dass das hiermit verbunde- ne System in seiner äußeren Gestalt die Grundlage für die Anwendbarkeit be- 763 Zur Anwendbarkeit im Einzelnen s. unten unter Kapitel 5, § 3, S. 271 ff. 764 Zum Verst...

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