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Der freie Dienstvertrag in der Rechtsprechung seit 1900

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Melanie Stähler

Die Untersuchung der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs seit 1900 bis zur heutigen Zeit ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand derjenigen Regelungsprobleme des freien Dienstvertrages, die häufiger Gegenstand der Entscheidungen waren, wird die Entwicklung der Rechtsprechung aufgezeigt. Die Autorin untersucht, in welchen Bereichen die Rechtsprechung von Kontinuität und in welchen Bereichen sie von Diskontinuität geprägt ist und welche Faktoren zu einer Änderung der Rechtsprechung führten. Hierbei wird auch auf die Rolle von standesrechtlichen Anschauungen in den Entscheidungsgründen eingegangen. Eine zentrale Frage ist, ob die Rechtsprechung vermehrt zugunsten und zulasten einer bestimmten Vertragspartei entscheidet. Steht wie im Arbeitsvertragsrecht der Schutz des Dienstverpflichteten im Mittelpunkt oder werden insbesondere die Rechte des Dienstberechtigten gestärkt? Des Weiteren zeigt die Untersuchung, ob den einzelnen Vertragstypen eine vergleichbare rechtliche Beurteilung zuteil wird. Schließlich stellt sich die Frage, inwieweit die gesetzlichen Regelungen des freien Dienstvertrages ergänzt wurden und ob eine Entwicklung hin zur Einzelfallrechtsprechung zu beobachten ist.

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A. Einleitung

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I. Fragestellung, Quellenlage und Forschungsstand Der Bereich der Dienstleistungen hat insbesondere im 19. und 20. Jahrhundert an Bedeutung gewonnen und stellt mittlerweile einen Hauptbereich unserer Volks- wirtschaft dar.1 Die Formulierung des § 611 Abs. 1 BGB verdeutlicht, dass die gesetzliche Regelung nicht zwischen Dienst- und Arbeitsvertrag unterschied. Bereits nach dem ersten Weltkrieg bildeten sich die Grundsätze stärker heraus, die sich von dem schuldrechtlichen Charakter des Dienstvertrages entfernten und deren Ge- genstand Dienstleistungsverpflichtungen waren, die in persönlicher Abhängig- keit zu erbringen waren.2 Im Laufe der Zeit haben sich somit zwei Hauptgruppen von Dienstverhältnissen ausdifferenziert, der Arbeitsvertrag und der freie Dienstvertrag, bei dem die geschuldete Arbeit selbständig zu leisten ist.3 Gegenstand dieser Arbeit ist die Rechtsprechung zum freien Dienstvertrag seit 1900. Obwohl eine Vielzahl von unterschiedlichen Vertragstypen dem freien Dienstvertrag unterliegen, findet im Bereich der Dienstverträge insbesondere der Arbeitsvertrag Beachtung.4 Daneben werden bestimmte einzelne Vertragstypen 1 Lessmann, Schlechte Dienstleistung und Vergütung (insbes. bei sog. freien Diensten), Festschrift für Ernst Wolf (1985), S. 395/395; Postlep, Regionale Effekte höherwertiger Dienstleistungen, 1982, S. 17 ff., 25; Voss, Trend zur Dienstleistungsgesellschaft?, 1976, S. 6 ff. 2 Lieb, Dienstvertrag, Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des Schuldrechts, Köln 1983, Bd. III, S. 183-240, 189; Vgl. BGB-RGRK-Denecke, 1959, Anm. 1 zu Vor § 611; Jacobi, Grundlehren des Arbeitsrechts, 1927, S. 34 ff.; Sinzheimer sah be- reits 1914 das Grundproblem des Arbeitsrechts in der Abhängigkeit, Sinzheimer, Über den Grundgedanken und die Möglichkeit eines einheitlichen Arbeitsrechts für Deutschland,...

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