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Europäisches Umwelthaftungsrecht

Umwelthaftung als Instrument des Ökosystem- und Diversitätsschutzes in Europa- Unter besonderer Berücksichtigung der gemeinschaftsrechtlichen Umwelthaftungsrichtlinie

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Saskia Sties

Ziel der Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG ist die Schaffung eines einheitlichen Ordnungsrahmens zur Vermeidung und Sanierung von reinen Umweltschäden. Damit will die Europäische Gemeinschaft der fortschreitenden Umweltzerstörung und dem damit einhergehenden Verlust an biologischer Vielfalt entgegentreten. Bei der Richtlinie handelt es sich um eine umfassende Haftungsregelung, die das öffentlich-rechtliche Verursacherprinzip mit dem Grundsatz der Naturalrestitution verbindet. Die Arbeit untersucht, auf welche Weise die Richtlinie zur Verwirklichung der Zielsetzungen des Ökosystem- und Diversitätsschutzes beiträgt. Bei der Analyse des Haftungssystems kommt der Bestimmung des Haftungsobjekts, des sogenannten «ökologischen Schadens», besondere Bedeutung zu. Außerdem wird erörtert, ob das Sanierungskonzept der Richtlinie einen angemessenen Ausgleich für die Verletzung der ökologischen Interessen zu schaffen vermag. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Gemeinschaft ihren langjährig geäußerten Willen, dem Verursacherprinzip in der praktischen Durchführung der Umweltpolitik zu mehr Gewicht zu verhelfen, mittels der Umwelthaftungsrichtlinie tatsächlich umgesetzt hat.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2008 von der Juristenfakultät der Univer- sität Leipzig als Dissertation angenommen. Das Manuskript wurde im April 2007 abgeschlos- sen. Seither erschienene Literatur und aktuelle Entwicklungen wurden für die Veröffentli- chung nur vereinzelt berücksichtigt. Die Anfertigung der Arbeit wurde von der vielfältigen Unterstützung etlicher Personen be- gleitet, denen ich an dieser Stelle danken möchte. An erster Stelle danke ich meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Martin Oldiges für die Betreu- ung der Arbeit und die Erstellung des Erstgutachtens. Mein Dank gilt außerdem Herrn Prof. Dr. Christoph Enders und Herrn Prof. Dr. Gregor Thüsing LL.M. für die Erstellung des Zweit- und Drittgutachtens. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) hat die Anfertigung der Arbeit durch die Ge- währung eines Promotionsstipendiums gefördert. Mein Dank gebührt hierbei auch insbeson- dere den Mitarbeitern im Stipendienprogramm, die mit fachlicher und persönlicher Unterstüt- zung den Stipendiaten stets zur Seite stehen. Der Austausch mit anderen Stipendiaten anläss- lich der Seminare und bei der Sommerakademie in Marienthal hat das Interesse für die nicht- juristischen Grundlagen meiner Arbeit geweckt und manch einen Anstoß für interdisziplinä- re Überlegungen gegeben. Für ihren unermüdlichen Einsatz beim Korrekturlesen danke ich Frau Silke Thies, Herrn Fa- bian Dany, Herrn Dr. Jürgen Jellinghaus, Herrn Jochen Sties, LL.M. und Herrn Dr. Johannes Wolff-Diepenbrock. Meinen Eltern danke ich sehr für ihren vorbehaltlosen und aufmunternden Rückhalt auf dem Weg bis...

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