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Europäisches Umwelthaftungsrecht

Umwelthaftung als Instrument des Ökosystem- und Diversitätsschutzes in Europa- Unter besonderer Berücksichtigung der gemeinschaftsrechtlichen Umwelthaftungsrichtlinie

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Saskia Sties

Ziel der Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG ist die Schaffung eines einheitlichen Ordnungsrahmens zur Vermeidung und Sanierung von reinen Umweltschäden. Damit will die Europäische Gemeinschaft der fortschreitenden Umweltzerstörung und dem damit einhergehenden Verlust an biologischer Vielfalt entgegentreten. Bei der Richtlinie handelt es sich um eine umfassende Haftungsregelung, die das öffentlich-rechtliche Verursacherprinzip mit dem Grundsatz der Naturalrestitution verbindet. Die Arbeit untersucht, auf welche Weise die Richtlinie zur Verwirklichung der Zielsetzungen des Ökosystem- und Diversitätsschutzes beiträgt. Bei der Analyse des Haftungssystems kommt der Bestimmung des Haftungsobjekts, des sogenannten «ökologischen Schadens», besondere Bedeutung zu. Außerdem wird erörtert, ob das Sanierungskonzept der Richtlinie einen angemessenen Ausgleich für die Verletzung der ökologischen Interessen zu schaffen vermag. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Gemeinschaft ihren langjährig geäußerten Willen, dem Verursacherprinzip in der praktischen Durchführung der Umweltpolitik zu mehr Gewicht zu verhelfen, mittels der Umwelthaftungsrichtlinie tatsächlich umgesetzt hat.

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Inhaltsverzeichnis

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Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 21 Teil 1: Einleitung 27 I. Problemstellung 27 II. Gegenstand der Darstellung 30 III. Gang der Darstellung 30 Teil 2: Ökosystem und Biologische Vielfalt Annäherung an den Schutzgegenstand des europäischen Umwelthaftungsrechts 33 I. Begriffliche Einführung 33 1. Die Ressource 33 2. Das Ökosystem 34 3. Die Biologische Vielfalt 36 a) Die Artenvielfalt 36 b) Die Genetische Vielfalt 37 c) Die Vielfalt der Ökosysteme und Lebensräume 38 II. Darstellung der funktionellen Eigenschaften von Ökosystemen unter besonderer Berücksichtigung der Widerstandsfähigkeit gegenüber externen Belastungsfaktoren 38 1. Stoffkreisläufe und Energiefluss im Ökosystem 38 2. Sukzession und Regulation im Ökosystem 40 3. Elastizität und Belastungskapazität im Ökosystem: Zum sog. ökologischen Gleichgewicht 42 III. Bestimmung der Gefahrenlage für die Biologische Vielfalt: Entwicklung des Bestands und der Aussterberate Biologischer Vielfalt 43 1. Bestand und Umfang der Biologischen Vielfalt 43 2. Schätzungen über den Verlust Biologischer Vielfalt 44 3. Hauptursachen der Bedrohung Biologischer Vielfalt 46 4. Zukunftsprognosen über den Rückgang der Biologischen Vielfalt 47 IV. Leitbilder und Schutzmotive im Ökosystem- und Artenschutz Außerrechtliche Begründungsansätze 47 1. Vorbemerkung 47 2. Das Leitbild der Biologischen Vielfalt 48 a) Erhaltung und Sicherung der natürlichen Ressourcen als Lebensgrundlagen des Menschen 49 b) Erhaltung und Schutz der Naturschönheit 49 10 c) Erhaltung der Stabilität der weltweiten Ökosysteme 50 d) Zur Anerkennung eines Eigenwerts der Biologischen Vielfalt 51 (1) Anthropozentrische und ökozentrische Wertvorstellungen im Umwelt-und Naturgüterschutz 52 (2) Zur Theorie...

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