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Europäisches Umwelthaftungsrecht

Umwelthaftung als Instrument des Ökosystem- und Diversitätsschutzes in Europa- Unter besonderer Berücksichtigung der gemeinschaftsrechtlichen Umwelthaftungsrichtlinie

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Saskia Sties

Ziel der Umwelthaftungsrichtlinie 2004/35/EG ist die Schaffung eines einheitlichen Ordnungsrahmens zur Vermeidung und Sanierung von reinen Umweltschäden. Damit will die Europäische Gemeinschaft der fortschreitenden Umweltzerstörung und dem damit einhergehenden Verlust an biologischer Vielfalt entgegentreten. Bei der Richtlinie handelt es sich um eine umfassende Haftungsregelung, die das öffentlich-rechtliche Verursacherprinzip mit dem Grundsatz der Naturalrestitution verbindet. Die Arbeit untersucht, auf welche Weise die Richtlinie zur Verwirklichung der Zielsetzungen des Ökosystem- und Diversitätsschutzes beiträgt. Bei der Analyse des Haftungssystems kommt der Bestimmung des Haftungsobjekts, des sogenannten «ökologischen Schadens», besondere Bedeutung zu. Außerdem wird erörtert, ob das Sanierungskonzept der Richtlinie einen angemessenen Ausgleich für die Verletzung der ökologischen Interessen zu schaffen vermag. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Gemeinschaft ihren langjährig geäußerten Willen, dem Verursacherprinzip in der praktischen Durchführung der Umweltpolitik zu mehr Gewicht zu verhelfen, mittels der Umwelthaftungsrichtlinie tatsächlich umgesetzt hat.

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Teil 2: Ökosystem und Biologische Vielfalt Annäherung an den Schutzgegenstand des europäischen Umwelthaftungsrechts

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33 Teil 2: Ökosystem und Biologische Vielfalt Annäherung an den Schutzge- genstand des europäischen Umwelthaftungsrechts I. Begriffliche Einführung An dieser Stelle sollen zunächst einige Begrifflichkeiten erläutert werden, die für die Annähe- rung an den Schutzgegenstand der gemeinschaftsrechtlichen Umwelthaftungsrichtlinie und somit für das Verständnis dieser Arbeit von erheblicher Bedeutung sind. Die Begriffe Res- source, Ökosystem, Naturhaushalt und Biologische Vielfalt, die in der Biologie bzw. der Ökologie und anderen naturwissenschaftlichen Disziplinen begründet wurden, sind zwar als Elemente des allgemeinen Sprachgebrauchs und aus der Berichterstattung in den Medien allseits bekannt. Üblicherweise wird sich diese Kenntnis jedoch auf eine ungenaue, grobe Umschreibung beschränken. Daher erscheinen hier eine genaue Bestimmung und die Skizzie- rung der naturwissenschaftlichen Grundlagen der einzelnen Phänomene erforderlich. 1. Die Ressource Im Zusammenhang mit dem Biodiversitäts- und Ökosystemschutz wird häufig auf die Be- deutsamkeit der Ressourcen und ihres Schutzes verwiesen. Hierunter fallen sämtliche Grund- stoffe und Materialien des Naturhaushalts: Im engeren Sinne zählen dazu der Boden, das Wasser, die Luft, die natürlichen Gase, sämtliche Nähr-, Nahrungs- und Rohstoffe, Boden- schätze und Energieträger, und schließlich das Leben in der Pflanzen- und Tierwelt sowie deren genetisches Material. Im weiteren Sinn sind aber auch Umweltbedingungen wie etwa Bodenfläche, Raum, Klima, Zeit und Licht hierin enthalten19. Ressourcen sind zunächst ein- mal Natur- und Umweltgüter, also Güter, die in der natürlichen Umwelt vorkommen. Unter den Begriff der Ressource gefasst, wird...

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