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Geschäfte der Kapitalgesellschaft mit ihren Organmitgliedern

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland, England und Frankreich

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Hans-Georg Schulze

Unter dem Stichwort «Corporate Governance» findet seit einigen Jahren eine lebhafte Diskussion über die Optimierung der Kontrolle der Geschäftsführung, des Vorstands und des Aufsichtsrats statt. Hintergrund für diese Diskussion waren die Globalisierung der Kapitalmärkte und die in den letzten Jahren ansteigende Anzahl von Meldungen über einzelne Fälle von Missmanagement bis zur Herbeiführung von existenzvernichtenden Unternehmenskrisen. Diese Studie untersucht die bestehende Rechtslage im deutschen, englischen und französischen Recht und stellt Verbesserungsvorschläge für bestehende gesetzliche Regelungen auf. Ferner werden unternehmensinterne Kontrollsysteme vorgestellt, zu deren Umsetzung sowohl der GmbH-Geschäftsführer als auch der Vorstand einer AG angehalten sind.

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Teil 5: Organisationsrechtliche Vertragskontrolle 247

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247 Teil 5: Organisationsrechtliche Vertragskontrolle Eine wichtige Aufgabe der Geschäftsführung ist die Organisation der Gesellschaft in Ausrichtung auf ihre Tätigkeit. Hierzu gehören einerseits die Festlegung von Arbeitsprozessen und andererseits die Entscheidung über Verantwortungsstruktu- ren innerhalb des Unternehmens. Die eingerichteten Arbeitsprozesse bedürfen schließlich der Steuerung und Kontrolle. Insofern ist es die Pflicht der Geschäfts- führung, jederzeit die wirtschaftliche und finanzielle Lage der Gesellschaft über- blicken zu können.1236 Seit der Neufassung von § 91 Abs. 2 AktG, der dem Vorstand aufgibt, ein Überwachungssystem einzurichten, wird dessen entsprechende Anwendung auf die GmbH diskutiert.1237 Es soll an dieser Stelle offen bleiben, ob dies zulässig ist. Jedenfalls verdeutlicht die Vorschrift die seither bestehende Verpflichtung der Geschäftsführung, die unternehmerischen Risiken in geeigneter Weise zu beo- bachten und bei der Gefahr eines drohenden Schadens rechtzeitig Abwehrmaß- nahmen einzuleiten. Zu diesen Gefahren zählt ebenfalls das missbräuchliche Ver- halten von Organmitgliedern innerhalb der Gesellschaft, welches verhindert wer- den soll. Die Geschäftsführung ist in ihrer Entscheidung, welche Art von Überwa- chungssystem sie einführt, frei. Grundsätzlich bestehen jedoch zwei Möglichkei- ten. Zum einen kann ein Überwachungssystem in bestehende Aufsichtsbereiche, wie beispielsweise den Controlling- und Buchführungsbereich, integriert werden. Zum anderen mag sich der Aufbau eines teilweise oder vollständig unabhängigen Überwachungssystems anbieten. In diesem Zusammenhang soll durch einen rechtsvergleichenden Blick auf die englischen und französischen Kontrollmecha- nismen eine Empfehlung für die Umsetzung eines effizienten Kontrollsystems innerhalb der GmbH und...

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