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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker

Vom umstrittenen Prinzip zum vieldeutigen Recht?

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Edited By Peter Hilpold

Der Ruf nach Selbstbestimmung hat die völkerrechtliche Diskussion des 20. Jahrhunderts geprägt. Das Selbstbestimmungskonzept bleibt aber auch im 21. Jahrhundert aktuell, ja es ist aktueller denn je. Weltweit werden unter Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht Staatsgrenzen und ganze Staatswesen in Frage gestellt. Zahlreiche Völker rechtfertigen damit ihr Streben nach Eigenstaatlichkeit. Wie weit reicht nun dieser Anspruch nach geltendem Völkerrecht? Wer ist überhaupt Träger dieses Rechts? Auf diese und zahlreiche andere Fragestellungen rund um das Selbstbestimmungsrecht der Völker wird in diesem Band eingegangen, der Ergebnis einer internationalen Tagung auf Schloss Sigmundskron bei Bozen ist. In diesem Buch wird insbesondere aufgezeigt, dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker zahlreiche Nuancen aufweist und differenziert eingesetzt auch eine beachtliche friedenssichernde Wirkung entfalten kann.

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Vorwort

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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht erst seit dem Aus- bruch des Kosovo-Konflikts in aller Munde. Im 20. Jahrhundert haben sich das Selbstbestimmungsprinzip und nachfolgend auch ein entspre- chendes Recht zur maßgeblichen Legitimation für die Veränderung von staatlichen Grenzen entwickelt. Die Sprengkraft, die in diesem Konzept liegt, ist enorm. Gleiches gilt für die Chancen und Gefahren, die es in sich birgt. Die bisherigen Entwicklungen im 21. Jahrhundert haben gezeigt, dass die Bedeutung der Selbstbestimmung in der recht- lichen und politischen Diskussion eher zu- als abnimmt. Dabei sind viele dogmatische Fragestellungen, die um dieses Konzept kreisen, nach wie vor ungeklärt. Mit dem Vorhaben, etwas mehr Licht auf diese Thematik zu werfen, hat sich eine Gruppe von Wissenschaftlern zusammengefunden, die das Selbstbestimmungsprinzip und das Selbstbestimmungsrecht von verschiedenen Perspektiven beleuchten. Das Bemühen ist dahin ge- gangen, Experten aus unterschiedlichen Disziplinen und Herkunfts- ländern einzubeziehen, um eine möglichst breite Vielfalt an Gedanken zu erreichen. Dadurch sollte eine Grundlage für weiterführende Über- legungen und Studien geschaffen werden. In einem einführenden Kapitel beschäftigt sich der Herausgeber dieses Bandes, Peter Hilpold, mit dem Konzept der Sezession, wobei er bestrebt war zu verdeutlichen, dass es nach wie vor kein Sezessions- recht gibt und alle Versuche eines Nachweises, die in diese Richtung gehen, zum Scheitern verurteilt sind. Er tritt auch entschieden der letzthin immer häufiger zu vernehmenden Auffassung entgegen, dass die Gewährung von Minderheiten- und Autonomierechten letztlich Sezessionstendenzen fördern würde. Es handelt...

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