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Der Abfallbegriff im europäischen und im deutschen Umweltrecht

Van de Walle überall?

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Sebastian Stark

Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine plastische Darstellung der geltenden Abfalldefinition des Gemeinschaftsrechts mit den dazu im Einzelnen bestehenden Definitions- und Abgrenzungsproblemen. Dies geschieht anhand einer genauen Analyse der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs. Hierbei wird vor allem der Frage nachgegangen, ob und inwieweit Immobilien nach der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-1/03 (Van de Walle u.a.) dem Abfallrecht unterliegen können. Darüber hinaus wird insbesondere auf die Entledigungstatbestände eingegangen. Diese werden durch eine Liste von Entledigungsindizien sowie eine Übersicht über die wichtigsten Entscheidungen der Rechtsprechung des EuGH illustriert. Im Anschluss daran erfolgt eine Bewertung der Gemeinschaftsrechtskonformität der Absätze 1 bis 4 des § 3 KrW-/AbfG und des Anwendungsbereichs des BBodSchG.

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A. Einleitung 11

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11 A. Einleitung Die Erzeugung und Entsorgung von Abfällen war schon seit jeher ein Indiz des Zivili- sationsgrades einer jeden Gesellschaft. So traten Seuchen in der Vergangenheit beson- ders dort auf, wo eine fehlende oder fehlerhafte Abfallbeseitigung Ungeziefer und Rat- tenplagen hervorrief und Krankheitserregern verheerende Auswirkungen ermöglichte. Das Bewusstsein, Abfälle ordnungsgemäß behandeln oder beseitigen zu müssen, ergab sich in der Geschichte und den früheren Kulturen aus dem Gesichtspunkt der Hygiene und damit der Volksgesundheit. Der Rückgang von Cholera- und Typhuserkrankungen im 19. Jahrhundert ist auch auf die zunehmend verbesserte Abfallbehandlung sowie die Einführung von Abwasserkanälen zurückzuführen.1 Etwa seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts erreichte die Abfallerzeugung nie gekannte Ausmaße. Der Verbrauch von Gütern führte als Triebfeder der Industriegesellschaft zu Abfallmengen und -volumen, welche zunehmend die Lebensräume belasteten und welche die End- lichkeit (insbesondere fossiler) Ressourcen offenbarten.2 Rohstoffgewinnung, Produk- tion, Verbrauch und Abfallverwertung oder -beseitigung bilden einen natürlichen Pro- zess. Als Abfallbeseitigung stellt diese Reihenfolge eine Einbahnstraße dar; mit der Abfallverwertung wird dies zu einem Kreislauf.3 Ein allein schon aktuell in Deutsch- land vorhandenes jährliches Abfallaufkommen von derzeit jährlich ca. 340 Millionen Tonnen lässt die hohe Bedeutung dieses Rechtsgebietes plastisch erkennbar werden.4 In Europa werden insgesamt jedes Jahr sogar mehr als 1,8 Milliarden Tonnen Abfall produziert. Die Abfallmenge steigt schneller als das Bruttoinlandsprodukt und euro- paweit werden weniger als ein Drittel des Abfalls recycelt.5 Das Abfallrecht ist eine Querschnittsmaterie...

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