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Der Abfallbegriff im europäischen und im deutschen Umweltrecht

Van de Walle überall?

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Sebastian Stark

Den Schwerpunkt der Arbeit bildet eine plastische Darstellung der geltenden Abfalldefinition des Gemeinschaftsrechts mit den dazu im Einzelnen bestehenden Definitions- und Abgrenzungsproblemen. Dies geschieht anhand einer genauen Analyse der einzelnen Tatbestandsmerkmale des Abfallbegriffs. Hierbei wird vor allem der Frage nachgegangen, ob und inwieweit Immobilien nach der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-1/03 (Van de Walle u.a.) dem Abfallrecht unterliegen können. Darüber hinaus wird insbesondere auf die Entledigungstatbestände eingegangen. Diese werden durch eine Liste von Entledigungsindizien sowie eine Übersicht über die wichtigsten Entscheidungen der Rechtsprechung des EuGH illustriert. Im Anschluss daran erfolgt eine Bewertung der Gemeinschaftsrechtskonformität der Absätze 1 bis 4 des § 3 KrW-/AbfG und des Anwendungsbereichs des BBodSchG.

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F. Literaturverzeichnis 233

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233 F. Literaturverzeichnis Altenmüller, Reinhard Zum Begriff "Abfall" im Recht der Abfallbeseiti- gung, DÖV 1978, 27 ff. Bartholmes, Thomas Die Sanierungsverantwortlichkeit bei Altlasten und das EU-Abfallrecht -- Abfallerzeuger und Abfallbe- sitzer im Lichte des EuGH-Urteils Van de Walle - Entscheidungsbesprechung, AbfallR 2004, 274 ff. Bartlsperger, Richard Die Entwicklung des Abfallrechts in den Grundfra- gen von Abfallbegriff und Abfallregime, VerwArch 86 (1995), 32 ff. Baumbach, Adolf/ Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungs- Lauterbach, Wolfgang/ gesetz und anderen Nebengesetzen, 66. Auflage, Albers, Jan/ 2008, Verlag C. H. Beck Hartmann, Peter Becker, Bernd Einführung in die Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschä- den, NVwZ 2005, 371 ff. Beckmann, Martin Konkretisierung des Abfallbegriffs sowie der gesetzlichen Grundsätze und Pflichten der Kreislaufwirtschaft, NuR 1999, 24 ff. Bertelsmann Synonymwörterbuch, 1. Auflage, 2001 Bickel, Christian, 20 Jahre Abfallbegriff - Ortsbestimmung und Neu- ansatz, NuR 1992, 361 ff. Birn, Helmut Rechtliche Instrumente zur Steuerung der Abfall- und Reststoffströme, NVwZ 1992, 419 ff. Calliess, Christian/ EUV/EGV- Kommentar, 3. Auflage, 2007, Ruffert, Matthias Verlag C. H. Beck Calliess, Christian Europarechtliche Vorgaben für ein Umweltgesetz- buch, NuR 2007, 601 ff. Creifelds, Carl Rechtswörterbuch, 19. Auflage, 2007, Verlag C. H. Beck 234 Dieckmann, Martin Der Abfallbegriff des EG-Rechts und seine Konse- quenzen für das nationale Recht, NuR 1992, 407 ff. Dieckmann, Martin Das Abfallrecht der Europäischen Gemeinschaft, 1. Auflage, 1994, Nomos - Verlag Dieckmann, Martin Was ist „Abfall“? - Anwendungsbereich und Ge- halt der geltenden und zukünftigen Abfalldefinitio- nen nach...

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