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Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Rechts und des UN-Kaufrechts

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Christian Spruß

Der Autor untersucht detailliert die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Recht, also die Frage, wie genau AGB Vertragsbestandteil werden. Dabei analysiert er eingehend den Einfluss durch das europäische Richtlinienrecht und die Voraussetzungen der Einbeziehungsvorschriften nach dem Bürgerlichen Recht und dem UN-Kaufrecht. Daneben werden neue Regelungsentwürfe für die Einbeziehung von AGB dargestellt, unter anderem die UNIDROIT Principles 2004, die Principles of European Contract Law der Lando-Kommission und der aktuelle Draft Common Frame of Reference. Für die Rechtspraxis eignet sich die umfassende Darstellung auch als Nachschlagewerk für Einzelfragen der Einbeziehung nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB sowie bei besonderen Vertragsarten (z. B. Arbeitsvertrag und Versicherungsvertrag) und Verkehrskreisen (z. B. unternehmerischer Geschäftsverkehr).

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Inhaltsübersicht

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Einleitung 1 1. Teil: Europarechtlicher Rahmen 13 A. Übersicht und Grundgedanken der europäischen Regelung . 13 I. Überblick über die relevanten europarechtlichen Re- gelungen und Mechanismen . . . . . . . . . . . . . 13 II. Grundgedanken der europarechtlichen Regelung . . 24 III. Zusammenfassung der europarechtlichen Rahmen- bedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 B. Vorgaben des Europarechts für die Einbeziehung von AGB 37 I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 II. Entwurf einer Verbraucherrechte-Richtlinie . . . . . 39 III. Klauselrichtlinie 93/13/EWG . . . . . . . . . . . . 40 IV. Informationspflichten und AGB . . . . . . . . . . . 90 V. Gleichbehandlungsrichtlinien . . . . . . . . . . . . 111 C. Rolle des Europäischen Gerichtshofes . . . . . . . . . . . . 114 D. Zwischenergebnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 2. Teil: Einbeziehung von AGB nach dem deutschen Recht 121 A. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 II. Hintergrund der Kontrolle Allgemeiner Geschäfts- bedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 III. Geschichte der Einbeziehungskontrolle . . . . . . . 130 IV. Dogmatik der Einbeziehung Allgemeiner Geschäfts- bedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 B. Einbeziehungsvorschriften der §§ 305-310 BGB . . . . . . . 145 I. Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen nach den §§ 305, 310 BGB . . . . . . . . . . . . 145 II. § 305a BGB . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265 III. § 305b BGB: Einbeziehungsvoraussetzung oder rei- ne Auslegungsvorschrift? . . . . . . . . . . . . . . . 269 VIII Inhaltsübersicht IV. § 305c Abs. 1 BGB – Das Überraschungsverbot . . . 289 C. Sachprobleme . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 325 I. Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen . . 325 II. Schweigen im Handelsverkehr und kaufmännisches Bestätigungsschreiben . . . . . . . . . . . . . . . . . 335 III. Arbeitsverträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 358 IV. Fernabsatzrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385 V. Reiserecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 396 VI. Versicherungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 VII. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz . . . . . 413 VIII. Zivilprozessrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 417 IX. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen und Dritte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 436 X. Rechtsfolgen und Geltendmachung der Nichtein- beziehung im Prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . 458 D. Wesentliche Ergebnisse zur Einbeziehung nach dem deut- schen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 479 3. Teil: Internationale Rechtsvereinheitlichung und AGB 483 A. Ansätze in einem möglichen...

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