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Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Rechts und des UN-Kaufrechts

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Christian Spruß

Der Autor untersucht detailliert die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Recht, also die Frage, wie genau AGB Vertragsbestandteil werden. Dabei analysiert er eingehend den Einfluss durch das europäische Richtlinienrecht und die Voraussetzungen der Einbeziehungsvorschriften nach dem Bürgerlichen Recht und dem UN-Kaufrecht. Daneben werden neue Regelungsentwürfe für die Einbeziehung von AGB dargestellt, unter anderem die UNIDROIT Principles 2004, die Principles of European Contract Law der Lando-Kommission und der aktuelle Draft Common Frame of Reference. Für die Rechtspraxis eignet sich die umfassende Darstellung auch als Nachschlagewerk für Einzelfragen der Einbeziehung nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB sowie bei besonderen Vertragsarten (z. B. Arbeitsvertrag und Versicherungsvertrag) und Verkehrskreisen (z. B. unternehmerischer Geschäftsverkehr).

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Einleitung 1

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1 Obwohl das Abkommen Teil des deutschen Rechts ist, stellt es einen ei- genen vereinheitlichten Regelungskomplex dar, der vom Bürgerlichen Ge- setzbuch unterschieden werden muss. Das Abkommen soll der Vereinheit- lichung des internationalen Warenhandels dienen. Wiederum ist hier die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen von besonderem Inter- esse und daher auch Gegenstand dieser Arbeit. Dabei soll der Schwerpunkt der Betrachtung auf der rechtlichen Behandlung von Situationen nach dem Abkommen liegen, welche insbesondere in Handelsbeziehungen vorkom- men: So können beide Vertragsparteien AGB verwenden, welche inhalt- lich kollidieren, AGB können zum ersten Mal in einem kaufmännischen Bestätigungsschreiben auftreten oder AGB können unter Umständen in ei- ner Sprache abgefasst sein, die der Vertragspartner nicht versteht. Schließ- lich stellt sich auch die Frage nach der Behandlung von Handelsbräuchen nach dem UN-Kaufrecht und danach, inwieweit hinsichtlich der Einbe- ziehung von AGB von den Vorgaben des Kaufrechts abgewichen werden kann. Das UN-Kaufrecht stellt schon allein wegen seiner Beschränkung auf Warenkaufverträge nicht das Ende internationaler Harmonisierungsbemü- hungen dar. Es existieren z.B. mit den UNIDROIT-Principles 1994 und 20048 neue Vorlagen für zukünftige internationale Vereinheitlichungen. Wenn diese Abkommen den Anspruch erheben, die praktischen Bedürf- nisse der betroffenen Personenkreise des Handelsverkehrs im Sinne einer reibungslosen und sicheren Abwicklung ihrer Geschäfte zu befriedigen, so muss in den getroffenen Regelungen auch die Verwendung von AGB ange- messen berücksichtigt werden. Damit stellt sich für die vorliegende Arbeit in ihrem dritten Teil die Frage, welche Regelungen mit...

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