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Europäische Förderung audiovisueller Medien zwischen Welthandel und Anspruch auf kulturelle Vielfalt

Unter besonderer Berücksichtigung der Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft

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Carola Drechsler

Gegenstand der Untersuchung sind Fördermaßnahmen der EG und des Europarates zugunsten der europäischen audiovisuellen Medienindustrie und deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht. Diese Fördermaßnahmen haben protektionistische Wirkungen, da sie nichteuropäische Werke auf dem europäischen Markt schlechter stellen als europäische Werke. Insoweit entsteht eine Kollision mit den Regelungen des Welthandelsrechts, welches ein generelles Diskriminierungsverbot vorsieht. Die bestehenden umfassenden Ausnahmeregelungen im GATS führen im Ergebnis noch zu einer Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO. Aufgrund des Liberalisierungsdrucks und einer zu erwartenden vollständigen Liberalisierung des GATS ist davon auszugehen, dass das Diskriminierungsverbot auch für alle noch ausgeschlossenen Wirtschaftssektoren Anwendung finden wird. In diesem Falle wären die Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO unvereinbar. In der Arbeit wird die Möglichkeit untersucht, ob die UNESCO-Konvention mit ihrer Rücksichtnahmepflicht auf kulturelle Aspekte die widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich bringen könnte.

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Abkürzungsverzeichnis 21

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21 Abkürzungsverzeichnis ABl. EG Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften BGBl. Bundesgesetzblatt BISD Basic Instruments and Selected Documents BR-Drs. Bundesratsdrucksache BT-Drs. Bundestagsdrucksache CMLRev. Common Market Law Review CMLRep. Common Market Law Report Doc. Document DSB Dispute Settlement Body DSU Dispute Settlement Understanding EA Europa-Archiv EFTA European Free Trade Association EG Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Fas- sung nach dem Vertrag von Amsterdam EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft in der Fas- sung vor dem Vertrag von Amsterdam EMRK Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten EPIL Encyclopedia of Public International Law ETS European Treaty Series EU Vertrag zur Gründung der Europäischen Union in der Fassung nach dem Vertrag von Amsterdam EUV Vertrag zur Gründung der Europäischen Union in der Fassung vor dem Vertrag von Amsterdam EWR Europäischer Wirtschaftsraum Fn. Fußnote GATS General Agreement on Trade in Services (Allgemeines Überein- kommen über den Handel mit Dienstleistungen) GATT General Agreement on Tariffs and Trade (Allgemeines Zoll- und Handelsübereinkommen) 22 GATT 1947 General Agreement on Tariffs and Trade in der Fassung von 1947 (Allgemeines Zoll- und Handelsübereinkommen in der Fassung von 1947) GATT 1994 General Agreement on Tariffs and Trade in der Fassung von 1994 (Allgemeines Zoll- und Handelsübereinkommen in der Fassung von 1994) GNG Group of Negotiations on Goods (Verhandlungsgruppe für den Wa- rensektor) GNS Group of Negotiations on Services (Verhandlungsgruppe für den Dienstleistungssektor) i.d.F. in...

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