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Europäische Förderung audiovisueller Medien zwischen Welthandel und Anspruch auf kulturelle Vielfalt

Unter besonderer Berücksichtigung der Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft

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Carola Drechsler

Gegenstand der Untersuchung sind Fördermaßnahmen der EG und des Europarates zugunsten der europäischen audiovisuellen Medienindustrie und deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht. Diese Fördermaßnahmen haben protektionistische Wirkungen, da sie nichteuropäische Werke auf dem europäischen Markt schlechter stellen als europäische Werke. Insoweit entsteht eine Kollision mit den Regelungen des Welthandelsrechts, welches ein generelles Diskriminierungsverbot vorsieht. Die bestehenden umfassenden Ausnahmeregelungen im GATS führen im Ergebnis noch zu einer Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO. Aufgrund des Liberalisierungsdrucks und einer zu erwartenden vollständigen Liberalisierung des GATS ist davon auszugehen, dass das Diskriminierungsverbot auch für alle noch ausgeschlossenen Wirtschaftssektoren Anwendung finden wird. In diesem Falle wären die Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO unvereinbar. In der Arbeit wird die Möglichkeit untersucht, ob die UNESCO-Konvention mit ihrer Rücksichtnahmepflicht auf kulturelle Aspekte die widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich bringen könnte.

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Teil II – Öffentliche europäische Fördermaßnahmen zugunsten der audiovisuellen Medien und ihre Rechtsgrundlagen 53

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53 Teil II – Öffentliche europäische Fördermaßnahmen zu- gunsten der audiovisuellen Medien und ihre Rechts- grundlagen Gegenstand des folgenden Teils sind die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Voraussetzungen der audiovisuellen Medienindustrie in Europa, die verschiede- nen öffentlichen europäischen Fördermaßnahmen zugunsten der audiovisuellen Medien und deren Rechtsgrundlagen. Den Schwerpunkt der Förderung europäi- scher audiovisueller Medien bilden die Maßnahmen der Europäischen Gemein- schaft. Neben den Fördermaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft sollen auch die Fördermaßnahmen des Europarats zugunsten audiovisueller Medien Berücksichtigung in der Untersuchung finden. Dies ist vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Bindung der Europäischen Gemeinschaft und des Europarats an die Regelungen des Welthandelsrechts geboten. Ohne den weiteren Ausfüh- rungen vorzugreifen, muss im Recht der WTO zwischen Maßnahmen im Rah- men wirtschaftlicher Integrationsräume, wie Zollunionen und Freihandelszonen, wozu die Europäische Gemeinschaft zählt, und anderen Regionen unterschieden werden. A. Voraussetzungen der europäischen audiovisuellen Medien- industrie und Förderungsziele Fördermaßnahmen mit dem Ziel, einen einheimischen Industriezweig zu unter- stützen, entstehen grundsätzlich nur dann, wenn dieser Industriezweig Nachteile im Verhältnis zu demselben Industriezweig in Drittstaaten aufweist und diese Nachteile ausgeglichen werden sollen. Insbesondere im Bereich der audiovisuel- len Medien ist anhand von Fernseh-, Kino- und Videoprogrammen und des In- ternetangebots für jeden sichtbar, dass US-amerikanische Produktionen einen wesentlich höheren Ausstrahlungsanteil aufweisen als europäische Produktio- nen. Dies ist unter anderem mit den Nachteilen der europäischen audiovisuellen Medienindustrie gegenüber...

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