Show Less

Europäische Förderung audiovisueller Medien zwischen Welthandel und Anspruch auf kulturelle Vielfalt

Unter besonderer Berücksichtigung der Kulturkompetenz der Europäischen Gemeinschaft

Series:

Carola Drechsler

Gegenstand der Untersuchung sind Fördermaßnahmen der EG und des Europarates zugunsten der europäischen audiovisuellen Medienindustrie und deren Vereinbarkeit mit dem Welthandelsrecht. Diese Fördermaßnahmen haben protektionistische Wirkungen, da sie nichteuropäische Werke auf dem europäischen Markt schlechter stellen als europäische Werke. Insoweit entsteht eine Kollision mit den Regelungen des Welthandelsrechts, welches ein generelles Diskriminierungsverbot vorsieht. Die bestehenden umfassenden Ausnahmeregelungen im GATS führen im Ergebnis noch zu einer Vereinbarkeit der Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO. Aufgrund des Liberalisierungsdrucks und einer zu erwartenden vollständigen Liberalisierung des GATS ist davon auszugehen, dass das Diskriminierungsverbot auch für alle noch ausgeschlossenen Wirtschaftssektoren Anwendung finden wird. In diesem Falle wären die Fördermaßnahmen mit dem Recht der WTO unvereinbar. In der Arbeit wird die Möglichkeit untersucht, ob die UNESCO-Konvention mit ihrer Rücksichtnahmepflicht auf kulturelle Aspekte die widerstreitenden Interessen in einen Ausgleich bringen könnte.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Teil V - Vereinbarkeit der europäischen Fördermaßnahmen zugunsten audiovisueller Medien mit den zukünftigen Grundsätzen des GATS 237

Extract

237 Teil V - Vereinbarkeit der europäischen Fördermaßnah- men zugunsten audiovisueller Medien mit den zukünf- tigen Grundsätzen des GATS Damit ist im Hinblick auf die Fragestellung der Untersuchung festzuhalten, dass der audiovisuelle Sektor zwar vom Anwendungsbereich des GATS umfasst wird, durch die umfassenden „Nichtverpflichtungen“ und „Ausnahmen“ der Eu- ropäischen Gemeinschaft, deren Mitgliedstaaten und der Mitgliedstaaten des Europarats sind die Grundsätze des GATS jedoch von diesen Vertragsparteien nach geltendem Recht nicht zu gewährleisten. Da alle WTO-Vertragsparteien jedoch verpflichtet sind, an den Liberalisie- rungsverhandlungen teilzunehmen und keinen Sektor auszuklammern, ist davon auszugehen, dass auch der audiovisuelle Sektor unter Liberalisierungsdruck ge- rät. Jede Verhandlungsrunde beginnt mit der Festlegung von Verhandlungsricht- linien. Dazu werden die Vertragsparteien aufgefordert, Listen für die einzelnen Sektoren zu erstellen, in denen niedergeschrieben wird, zu welchen Verpflich- tungen sie in den nächsten Jahren bereit wären. Von der laufenden Doha- Entwicklungs-Runde ist der audiovisuelle Sektor umfasst.677 Dafür haben die Europäische Gemeinschaft, ihre Mitgliedstaaten und auch die anderen Mitglied- staaten des Europarats entsprechende Listen mit Angeboten zur weiteren Libera- lisierung aufgestellt.678 Diese Listen enthalten Marktzugangsforderungen an an- dere WTO-Vertragsparteien und Marktöffnungsangebote gegenüber Drittstaa- ten.679 Für den audiovisuellen Sektor haben die Europäische Gemeinschaft, de- ren Mitgliedstaaten und die Mitgliedstaaten des Europarats erneut keine Ver- handlungsangebote in ihre Listen aufgenommen. Andere WTO-Vertragsstaaten, wie die USA680, Brasilien681 und die Schweiz682, haben den audiovisuellen Sek- 677 WTO-Dok. S/L/93 vom 29.3.2001, Council for Trade in Services - Guidelines and...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.