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Das moralische Risiko der GKV im Spannungsfeld zwischen Solidarität und Eigenverantwortung

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Sven Wolf

Die gesetzliche Krankenversicherung ist aufgrund ihrer Konzeption als Vollkaskoversicherung auf die wechselseitigen Verpflichtungen zwischen dem einzelnen Versicherten und der Solidargemeinschaft angewiesen. Für die unbedingte Einstandspflicht der Versichertengemeinschaft muss der Einzelne seiner Eigenverantwortung gerecht werden, um Leistungsfälle möglichst zu vermeiden. Die Arbeit untersucht in zwei Stufen zunächst die normativen Vorkommen der Solidarität und Eigenverantwortung auf ihre Tauglichkeit in der Verhaltenssteuerung. Zweitens wird beispielhaft für vier moralische Risiken erarbeitet, ob und unter welchen Voraussetzungen von dem Regress nach § 52 SGB V Gebrauch gemacht werden kann. Im Ergebnis wird dies nur für die Krankheitszuziehung durch Ausübung von Risikosportarten bejaht.

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2. Kapitel Historische Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung 9

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2. Kapitel: Historische Grundprinzipien der gesetzli- chen Krankenversicherung Für das grundlegende Verständnis der Wechselbeziehungen zwischen dem Solidar- und dem Eigenverantwortlichkeitsprinzip ist eine kurze historische Aufarbeitung des Rechts der Krankenversicherung in Deutschland notwendig. Dies liegt an dem gewachsenen System der GKV, welches über ein Jahr- hundert Entwicklung durchlaufen hat. Grundprinzipien der Beitragstragung oder das Finalprinzip erschießen sich erst mit Blick auf die Entstehungsge- schichte der gesetzlichen sozialen Absicherung bei Krankheit. A. Die Anfänge der sozialen Sicherung im Krankheitsfall I. Industrielle Revolution Die GKV geht mit ihren Wurzeln zurück auf das Bismarcksche Krankenver- sicherungsgesetz vom 15. Juni 188315 und bildet vor dem Unfallversiche- rungsgesetz 1884 und dem Gesetz betreffend die Invaliditäts- und Altersren- ten 1889 den ältesten Zweig der Sozialversicherung. Der Zweck der Sozialge- setzgebung im Kaiserreich muss vor dem politisch-wirtschaftlichen Hinter- grund der Industrialisierung gesehen werden. Verschiedene gleichzeitig ein- setzende Veränderungen betrafen die damals 56 Mio. erwerbstätigen Men- schen. Die Industrialisierung ebnete den Weg in eine „Verstädterung“ der Gesellschaft, weil die dort ansässigen großen Betriebe viele Arbeitsplätze für vor allem ungelernte und einfach qualifizierte Beschäftigte boten. Mit dem Erstarken der Städte wuchs das Problem der Armut in den Industriezentren. Ein soziales Auffangnetz, wie es zuvor der häusliche Verband oder die In- nungen und Gilden aufgebaut hatten, fehlte für die weit überwiegende Mehr- zahl der Arbeiterschaft. Positive Gegenbeispiele bieten allenfalls einzelne Familienbetriebe mit sozialem Anspruch wie Thyssen oder Krupp im Ruhr- gebiet. Letztere errichtete 1836...

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