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Die Wegzugsfreiheit als Teil der Niederlassungsfreiheit

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Vera Braun

Nach dem Entscheidungsdreiklang des EuGH Centros, Überseering und Inspire Art scheint die Reichweite der Niederlassungsfreiheit aus Art. 43, 48 EG geklärt – allerdings nur hinsichtlich des Zuzugs von ausländischen Gesellschaften in das Gebiet der Bundesrepublik. Ob die Niederlassungsfreiheit auch deutschen Gesellschaften ein Tätigwerden in anderen EU-Mitgliedstaaten gewährleistet, ist dagegen weiter fraglich. Der Frage, welche Wegzugskonstellationen europarechtlich durch die Niederlassungsfreiheit geschützt sind, wird in dieser Arbeit nachgegangen. Hierfür wird die bislang ergangene Rechtsprechung einschließlich der Entscheidung Cartesio analysiert und die geltende deutsche Rechtslage daran gemessen. Ergebnis der Arbeit ist ein vervollständigtes Bild der Niederlassungsfreiheit: Sie gewährleistet sowohl eine Standortwahlfreiheit sowie auch eine über den Gründungszeitpunkt hinausgehende Rechtswahlfreiheit.

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Literaturverzeichnis 262

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Literaturverzeichnis Achatz, Markus, / Aigner, Dietmar J. / Kofler, Georg / Tumpel, Michael (Hrsg.): Internationale Umgründungen – Gesellschafts- und steuerrechtliche Grund- lagen, Querschnittsfragen, Aktuelle Entwicklungen, Wien 2005 Adensamer, Nikolaus J.: Ein neues Kollisionsrecht für Gesellschaften – Überle- gungen zum IPR im Lichte der Judikatur des EuGH zur Niederlassungs- freiheit von Gesellschaften, Wien 2006 Adensamer, Nikolaus J. / Eckert, Georg: Umzug von Gesellschaften in Europa, insbesondere Wegzug österreichischer Gesellschaften ins Ausland, GeS 2004, S. 52 - 66 Aigner, Dietmar J. / Kofler, Georg: Ertragsteuerliche Konsequenzen aus Über- seering, ecolex 2003, S. 81 - 86 Aigner, Dietmar J. / Kofler, Georg / Tumpel, Michael: Zuzug und Wegzug von Kapitalgesellschaften im Steuerrecht – Ein Überblick zu den steuerlichen Folgen von Daily Mail, Centros, Überseering und Inspire Art, Wien 2004 Altmeppen, Holger: Schutz vor „europäischen“ Kapitalgesellschaften, NJW 2004, S. 97 - 104 Altmeppen, Holger / Wilhelm, Jan: Gegen die Hysterie um die Niederlassungs- freiheit der Scheinauslandsgesellschaften, DB 2004, S. 1083 – 1089 Bachmann, Gregor: Grundtendenzen der Reform geschlossener Gesellschaften in Europa, ZGR 2001, S. 351 - 384 Bärmann, Johannes: Supranationale Aktiengesellschaften?, AcP 156 (1957), S. 156 - 211 Baudenbacher, Carl: Homogenität – Parallelität – Going First - Betrachtungen zur Rechtsstellung des EFTA-Gerichtshofs am Beispiel der Rechtspre- chung zur Betriebsübergangsrichtlinie, in: Ulrich Hübner, Werner F. Ebke (Hrsg.), FS für Bernhard Großfeld, Heidelberg 1999, S. 55 - 72 Baudenbacher, Carl / Buschle, Dirk: Niederlassungsfreiheit für EWR-Gesell- schaften nach Überseering, IPRax 2004, S. 26 - 31 Baums, Theodor / Ulmer, Peter: Unternehmensmitbestimmung...

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