Show Less

Das Spannungsverhältnis zwischen den Immaterialgüterrechten und der kartellrechtlichen Kontrolle marktbeherrschender Unternehmen

Zugleich eine Arbeit zur Bestimmung des Schutzzwecks der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts

Series:

Stefan Heutz

Die nationalen und europäischen Gerichte haben regelmäßig darüber zu befinden, ob und unter welchen Voraussetzungen das Ausnutzen eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen den Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung darstellt. In einer Reihe von Leitentscheidungen haben die Gerichte einen Kriterienkatalog entwickelt, um im Einzelfall eine unzulässige Beschränkung des Wettbewerbs festzustellen. Das Ziel dieser Arbeit ist es, anhand einer systematischen Analyse der Immaterialgüterrechte und des kartellrechtlichen Missbrauchsverbots das Verhältnis dieser Rechtsgebiete zu klären und ein abstraktes Modell für die Auflösung der Konfliktsituation zu entwickeln.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Abkürzungsverzeichnis

Extract

A. A. anderer Ansicht a. a. O. am angegebenen Ort a. E. am Ende a. F. alter Fassung ABl. Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Abs. Absatz AG Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift) Alt. Alternative Anh. Anhang Anm. Anmerkung Art. Artikel Aufl. Auflage Begr. Begründer BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE amtliche Sammlung der Entscheidungen des Bundesverfassungs- gerichts bzgl. bezüglich bzw. beziehungsweise ders. derselbe CMLR Common Market Law Review Ds. Drucksache Ebda. Ebenda ECLR European Competition Law Review EIPR European Intellectual Property Review (Zeitschrift) Erg.-Lief. Ergänzungslieferung EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht f. Folgende ff. Fortfolgende Fn. Fußnote GebrMG Gebrauchsmustergesetz gem. Gemäß Abkürzungsverzeichnis XXXIV GeschmMG Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz) GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift) GRUR Int. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht – Internationaler Teil (Zeitschrift) Hrsg. Herausgeber HS. Halbsatz i. A. im Allgemeinen i. V. m. in Verbindung mit JuS Juristische Schulung (Zeitschrift) JZ Juristenzeitung (Zeitschrift) K&R Kommunikation und Recht (Zeitschrift) lit. Litera m. w. N. mit weiteren Nachweisen MarkenG Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen Mitteilungen Mitteilungen der deutschen Patentanwälte n. F. neuer Fassung NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Nr. Nummer PatG Patentgesetz PatV Patentverordnung RBÜ Revidierte Berner Übereinkunft Rdnr. Randnummer resp. Respektive RIW Recht der internationalen Wirtschaft (Zeitschrift) RPC Reports of Patent S. Satz Slg. Sammlung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Tz. Teilziffer u. und u. a. unter anderem Überbl. Überblick UFITA Archiv für...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.