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Rechtsnachfolge bei zwischenstaatlichen Organisationen

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Tobias Nord

Im Fokus dieser Arbeit stehen Veränderungen bei ausgewählten zwischenstaatlichen Organisationen, welche zunächst analysiert und schließlich juristisch qualifiziert werden. Dabei zeigt sich, dass sich Staaten bei der Regelung der Rechtsnachfolge von zwischenstaatlichen Organisationen trotz oder gerade wegen der im Völkerrecht notwendigen Flexibilität keinen feststehenden Regeln unterworfen haben, sondern individuell auf den Einzelfall eingehen und diesen spezifisch regeln. Die Verantwortlichen handeln dabei zielorientiert und lassen dabei gelegentlich einzelne juristische Probleme außer Acht.

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A. Einleitung 1

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1 A. Einleitung I. Themenüberblick und Darstellung der Begrifflichkeiten Immer wieder in der Geschichte haben sich Staaten zwecks Erreichung gemein- samer Ziele zusammengeschlossen und diese Ziele und die Wege zu ihrer Errei- chung vertraglich kodifiziert. Bedingt durch den starken wirtschaftlichen Auf- schwung der letzten 150 Jahre und die damit einhergehenden Veränderungen und Anforderungen in Bezug auf Außenpolitik sowie die enorme Steigerung der Vernichtungskraft der Waffen ließen den Bedarf für internationale Zusammen- schlüsse enorm ansteigen.1 Hinzu trat die Erkenntnis, dass manche klassischen Aufgaben aufgrund ihres „staatenübergreifenden Charakters nicht länger von den einzelnen Staaten allein bewältigt werden konnten“ und dass diese folglich eine neue Ebene der institutionalisierten zwischenstaatlichen Zusammenarbeit benötigten.2 Im Laufe der Zeit kann es jedoch vorkommen, dass sich die Anfor- derungen an Internationale Organisationen wandeln oder dass ihre Mitglieder mit der bisherigen Zielsetzung der Organisation nicht mehr einverstanden sind. Dies zieht in aller Regel Reformen nach sich. Wenn grundsätzlich einmal der Bedarf für zwischenstaatliche Zusammenarbeit in einem Gebiet besteht, überlebt diese meistens auch gravierende politische Veränderungen, weswegen eine grundsätzliche Vermutung für den Fortbestand der Rechtspersönlichkeit der Organisation spricht.3 Dies ist damit zu erklären, „dass die Umstände, die zur Gründung einer Organisation geführt haben, sich nur äußerst selten dergestalt ändern, dass die Rücknahme der von der Organisa- tion übernommenen Aufgaben in den Kompetenzbereich der Mitgliedsstaaten als wünschenswert erscheint“.4 Finden daher Veränderungen im Existenzgefüge Internationaler Organisationen...

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