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Rechtsnachfolge bei zwischenstaatlichen Organisationen

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Tobias Nord

Im Fokus dieser Arbeit stehen Veränderungen bei ausgewählten zwischenstaatlichen Organisationen, welche zunächst analysiert und schließlich juristisch qualifiziert werden. Dabei zeigt sich, dass sich Staaten bei der Regelung der Rechtsnachfolge von zwischenstaatlichen Organisationen trotz oder gerade wegen der im Völkerrecht notwendigen Flexibilität keinen feststehenden Regeln unterworfen haben, sondern individuell auf den Einzelfall eingehen und diesen spezifisch regeln. Die Verantwortlichen handeln dabei zielorientiert und lassen dabei gelegentlich einzelne juristische Probleme außer Acht.

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B. Praktische Fälle der Sukzession Internationaler Organisationen 10

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10 B. Praktische Fälle der Sukzession Internationaler Organisationen Im Folgenden werden verschiedene historische Sachverhalte näher beleuchtet. Anhand von tatsächlichen Geschehnissen wird erörtert, ob Sukzessionen stattge- funden haben, wie diese rechtlich von statten gegangen sind und welche Aus- wirkungen und Folgen diese nach sich zogen. Infolge dieser Betrachtung kann analysiert werden, ob es völkerrechtliche Regelungen gibt, an welchen sich die Sukzessionstatbestände orientiert haben. 11 I. Völkerbund und Vereinte Nationen 1. Völkerbund a. Geschichte und Ziele Ganz allgemein und geschichtlich kann der Völkerbund (League of Nations) als Vorgänger der Vereinten Nationen (United Nations, UN) bezeichnet werden. Er wurde schon während des Ersten Weltkriegs konzipiert48 und später mit der Zielsetzung, “die internationale Zusammenarbeit zu fördern und internationalen Frieden und internationale Sicherheit zu gewährleisten“49, gegründet.50 Obwohl die Initiative zur Gründung des Völkerbundes vom damaligen US- amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson (1856-1924, Amtszeit 1913- 1921) ausgegangen ist, sind die Vereinigten Staaten von Amerika der Satzung nie beigetreten.51 Nach der Annahme der Völkerbundsatzung durch die Pariser Friedenskonferenz war das formelle Inkrafttreten der Satzung an die Rechtskraft des ersten Pariser Vorortvertrags, dessen integraler Bestandteil sie bildete, ge- knüpft. Dieser erste Pariser Vertrag wurde am 28. Juni 1919 in Versailles unter- zeichnet. Das Vertragsabschlussverfahren endete am 10. Januar 1920 mit der Ratifikation des Vertrages durch Deutschland sowie drei der alliierten und asso- ziierten Hauptmächte. Demzufolge trat die Satzung des Völkerbundes auch an diesem Tag in Kraft.52...

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