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Rechtsnachfolge bei zwischenstaatlichen Organisationen

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Tobias Nord

Im Fokus dieser Arbeit stehen Veränderungen bei ausgewählten zwischenstaatlichen Organisationen, welche zunächst analysiert und schließlich juristisch qualifiziert werden. Dabei zeigt sich, dass sich Staaten bei der Regelung der Rechtsnachfolge von zwischenstaatlichen Organisationen trotz oder gerade wegen der im Völkerrecht notwendigen Flexibilität keinen feststehenden Regeln unterworfen haben, sondern individuell auf den Einzelfall eingehen und diesen spezifisch regeln. Die Verantwortlichen handeln dabei zielorientiert und lassen dabei gelegentlich einzelne juristische Probleme außer Acht.

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D. Gesamtergebnis 177

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177 D. Gesamtergebnis Staaten haben weitreichende Freiheiten bei der Regelung von Rechtsnachfolge- tatbeständen bei zwischenstaatlichen Internationalen Organisationen. Obwohl es noch keine detaillierten und feststehenden Bestimmungen zur Regelung von Rechtsnachfolgetatbeständen bei zwischenstaatlichen Internationalen Organisa- tionen gibt, scheinen Staaten dennoch bemüht, in den konkreten Fällen Rege- lungen bezüglich aller in Frage kommenden Einzelheiten zu treffen, um juristi- schen Problemen bei der Rechtsnachfolge zwischen Internationalen Organisa- tionen aus dem Weg zu gehen. Man ist sich also insgesamt der - schon aus prak- tischen Gründen resultierenden - Pflicht zur Regelung der verschiedenen Fragen bewusst und geht entsprechend mit ihnen um. Die Tatsache, dass es keine kodi- fizierten Regelungen bezüglich der Rechtsnachfolge zwischen Internationalen Organisationen gibt, eröffnet den Staaten lediglich eine Vielzahl von Möglich- keiten, ohne ihnen jedoch das Bedürfnis und die faktische Pflicht zur Regelung verschiedener Tatbestände zu nehmen. Oft kommen Staaten bei der - wie auch immer gearteten - Umgestaltung von Internationalen Organisationen ihrem Bedürfnis nach Regelung der Rechtsnach- folge umfangreich nach. In Ermangelung klarer Regelungen wird oft erkannt, dass Staaten zwar Freiheiten in der Regelung der Nachfolgetatbestände haben, übersehen wird jedoch, dass Sukzessionstatbestände anhand klarer Tatbe- standsmerkmale definiert und erkannt werden können. Keine Freiheit besteht daher in der Bezeichnung einer - wie auch immer gearteten - Umgestaltung einer Internationalen Organisation. Rechtsnachfolgetatbestände sind klar von reinen Namensänderungen abzugrenzen, bei denen gerade keine Rechtsnachfolge statt- gefunden hat, sondern bei denen Rechtssubjektsidentität vorliegt.744 An Staaten kann daher...

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