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Die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

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Martin Ramsperger

Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.

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Einführung 37

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37 EINFÜHRUNG A. Problemaufriss Der Terrorismus ist spätestens seit den Anschlägen vom 11. September 2001 zu einer Hauptbedrohung in der heutigen Welt geworden. Die Anschläge vom 11. September 2001 trafen nicht nur die USA, sondern versetzten die gesamte in- ternationale Staatengemeinschaft in Schock. Sie haben gezeigt, dass der Terro- rismus eine vollkommen neue Qualität besitzt. Seit dem 11. September 2001 wurden viele weitere Terroranschläge gegen Menschen und Einrichtungen auf der ganzen Welt verübt. Die große Anzahl terroristischer Anschläge sowie An- schlagsversuche zeigt, wie groß die weltweite Bedrohung durch den internatio- nalen Terrorismus tatsächlich geworden ist. Vergleichbare Szenarien könnten sich jederzeit in Deutschland oder an anderen Orten Europas oder in der Welt wiederholen. Auch wenn diese Bedrohung keine vollkommen neuartige ist, stellt sich doch die Frage, wie der Terrorismus zu bekämpfen ist, vor allem vor dem Hinter- grund, dass der „neue“ Terrorismus eine ausgeprägte internationale Dimension und neue Charakteristika besitzt. Bei der Bekämpfung könnten viele Akteure handeln und wichtige Akzente setzen. Einer dieser Akteure ist die Europäische Union (EU). Denn auch Europa ist inzwischen in das Fadenkreuz des Terroris- mus gerückt. Dies haben speziell die Terroranschläge vom 11. März 2004 in Madrid gezeigt. Bei der Terrorismusbekämpfung in Europa ist zu beachten, dass sie nicht mehr nur nationale Sache ist. Die Globalisierung hat Staaten dazu gebracht, Teile ihrer Souveränität aus nationalem Interesse an überstaatliche In- stitutionen abzugeben oder sie im...

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