Show Less

Die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

Series:

Martin Ramsperger

Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Drittes Kapitel: Praktische Erfordernisse einer effektiven Terrorismusbekämpfung 153

Extract

153 DRITTES KAPITEL: PRAKTISCHE ERFORDERNISSE EINER EFFEKTIVEN TERRORISMUSBEKÄMPFUNG Für eine effektive Terrorismusbekämpfung sind weitere praktische Erfordernis- se unentbehrlich. Für ein Tätigwerden der EU zur Terrorismusbekämpfung müssen zwingend die entsprechenden Ressourcen vorhanden sein. Grundlegen- de Bedeutung hat zudem aufgrund des EU-Systems im Bereich der GASP die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Aber auch die internationale Zusammenarbeit ist aufgrund der internationalen Dimension des modernen Ter- rorismus von Wichtigkeit für eine erfolgreiche Terrorismusbekämpfung im Rahmen der ESVP. Des Weiteren ist aufgrund des Handelns etwa verschiedener Ministerien und Einrichtungen und den damit verbundenen Überschneidungen ein koordiniertes Vorgehen erforderlich um mehr Effizienz im Kampf gegen den Terror zu erreichen. Diese Voraussetzungen werden im Folgenden vorge- stellt. A. Ressourcen für die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der ESVP Eine ernst zunehmende Sicherheits- und Verteidigungspolitik steht und fällt mit ihren zivilen und militärischen Ressourcen (Fähigkeiten)493. Die Terrorismus- bekämpfung im Rahmen der ESVP kann nur dann effektiv sein, wenn entspre- chende Fähigkeiten zur Verfügung stehen. Bereits unmittelbar nach dem 11. September 2001 wurde auf der Außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 21. September 2001 erklärt, dass für eine effiziente Terrorismusbe- kämpfung im Rahmen der ESVP aus ihr zunächst ein einsatzbereites Instrument gemacht werden müsse494. Noch unmissverständlicher kam dies in der Erklä- rung von Sevilla zum Ausdruck, indem es in ihr hieß, dass „die ESVP durch die von der EU geschaffenen militärischen und zivilen...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.