Show Less

Die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

Series:

Martin Ramsperger

Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Viertes Kapitel: Der Vertrag von Lissabon - Die ESVP bei der Terrorismusbekämpfung de lege ferenda 279

Extract

279 VIERTES KAPITEL: DER VERTRAG VON LISSABON - DIE ESVP BEI DER TERRORISMUSBEKÄMPFUNG DE LEGE FERENDA Die Rolle Europas im internationalen Verhältnis der Mächte zu stärken war und ist eine der grundlegenden Motivationen der europäischen Integration. Um den Anforderungen als handlungsfähiger und globaler Akteur in der heutigen Zeit gerecht zu werden, ist eine Reform der Gemeinsamen Außen- und Sicherheits- politik und der darin eingebundenen Europäischen Sicherheits- und Verteidi- gungspolitik notwendig. Europa hat seit den Terroranschlägen vom 11. Sep- tember 2001 erkannt, dass der Terrorismus einer der größten Gefahren darstellt. Wie jedoch die bisherigen Untersuchungen gezeigt haben, war der Beitrag der ESVP zur Terrorismusbekämpfung zu gering. Innerhalb der ESVP gab es noch zu viele Defizite. Darum hat die EU versucht diese Defizite zu beseitigen. Ein sehr wichtiger Schritt zur Verbesserung der ESVP und damit auch zu einer Ver- besserung der Rolle der ESVP bei der Terrorismusbekämpfung hätte durch den „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ erreicht werden können. Allerdings steht heute fest, dass dieser Verfassungsvertrag nicht in Kraft treten wird. Den- noch wird im Folgenden dargestellt, wie die EU im Bereich der ESVP im Fall des Inkrafttretens des Europäischen Verfassungsvertrags bei der Terrorismus- bekämpfung hätte handeln können. Denn die geplanten Neuerungen im Verfas- sungsvertrag sind trotz des Scheiterns wegweisend für die zukünftige Entwick- lung der ESVP im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Im Anschluss daran wird aufgezeigt, für welche Alternative...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.