Show Less

Die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

Series:

Martin Ramsperger

Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Fünftes Kapitel: Fallgruppen zur Terrorismusbekämpfung 365

Extract

365 FÜNFTES KAPITEL: FALLGRUPPEN ZUR TERRORISMUSBEKÄMPFUNG Auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse werden im Folgenden mögli- che Fallgruppen für ein Handeln im Bereich der ESVP zur Terrorismusbekämp- fung aufgezeigt. A. Fallgruppen für ein Tätigwerden nach einem Terroranschlag I. Fallgruppen für ein militärisches Tätigwerden Eine durch einen Terroranschlag entstandene Situation kann eine militärische Operation der ESVP auslösen. Dies hat die Europäische Sicherheitsstrategie klargestellt, in der zum Ausdruck kommt, dass ein militärisches Handeln ein Mittel zur Bekämpfung des Terrorismus ist, auch wenn diese Vorgehensweise ultima ratio sein soll1484. Zu differenzieren ist dabei danach, ob der Terroran- schlag in einem EU-Staat oder in einem Nicht-EU-Staat verübt wurde. 1. Terroranschlag in einem EU-Staat Sollte ein EU-Staat von einem Terroranschlag betroffen sein, dann ist ein mili- tärisches Tätigwerden in einem Drittstaat denkbar sowie ein Tätigwerden im vom Terroranschlag betroffenen EU-Staat. a.) Tätigwerden in einem Drittstaat Bei einem Tätigwerden in einem Drittstaat kommen militärische Maßnahmen gegen den Ausgangspunkt des Terroranschlags in Betracht. Ziel einer solchen Operation wäre die Zerschlagung und Zerstörung der Terrororganisation. Der Angriff könnte sowohl auf ihre Führung und Kommandostrukturen gerichtet sein, als auch gegen Kommunikationsanlagen sowie gegen die materielle Unter- stützung der Terrororganisation. Ziel kann die Lahmlegung der Planungs- und Operationsfähigkeiten der Terroristen sein1485. Vergleichbar wäre ein solcher 1484 Vgl. 2. Kap. E. II. 3. b.). 1485 Diese Fallgruppen sind der NSS der...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.