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Die Terrorismusbekämpfung im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

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Martin Ramsperger

Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.

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Judikatur 435

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435 JUDIKATUR BVerfG, 2 BvE 2/08 v. 30.6.2009, abrufbar unter www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html, letzter Zugriff: 2.8.2009 BVerfGE 90, 286 ff. BVerfGE 112, 118 ff. EuGH, Urteil v. 8.4.1976, Rs. 43/75, Gabrielle Defrenne/Société anonyme belge de navigation aérienne Sabena, Slg. 1976, 455 ICJ, Reparations for Injuries Suttered in the Service of the United Nations (“Bernadotte”), ICJ. Rep. 1949, 182 Maastricht-Urteil, BVerfGE 89, 155 ff.

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