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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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A. Historie 31

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31 A. Historie I. Im BGB Die folgenden Ausführungen geben die wesentlichen Entwicklungen des Nacher- füllungsanspruchs seit Inkrafttreten des BGB am 1.1.1900 bis zum SMG wieder. Zudem findet die Entwicklung der kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte in die- sem Kontext in komprimierter Form Beachtung. 1. Die kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte16 („Erfüllungs- und Gewährleis- tungstheorie“) vor Einführung des SMG Die besonderen kaufrechtlichen Gewährleistungsansprüche der §§ 459 ff. BGB a.F. verdrängten das allgemeine Leistungsstörungsrecht.17 Unter bisheriger Rechtslage war das Vorhandensein eines Mangels Anknüpfungspunkt der An- sprüche des Käufers auf Gewährleistung.18 Streitig war in diesem Bereich, ob die Leistungspflicht des Verkäufers eine Mangelfreiheit der Kaufsache umfasste. Dies wurde von der sog. „Gewährleistungstheorie“ verneint, wohingegen sich nach der sog. „Erfüllungstheorie“19 die Leistungspflicht des Verkäufers auch hie- rauf erstreckte, so dass danach nur die Rechtsfolgen unterschiedlich vom allge- meinen Leistungsstörungsrecht geregelt waren.20 Hieraus ergab sich, dass nach der „Erfüllungstheorie“ bei Lieferung einer vertragswidrigen Sache keine Er- füllung eintrat, während dies nach der „Gewährleistungstheorie“ der Fall war, der Käufer jedoch zum Schutz seines Äquivalenzinteresses die Gewährleistungs- rechte erhielt.21 16 S. zum „neuen“ Gewährleistungsrecht Ball, ZGS 2002, 49 ff.; s. ferner zu den mit dem SMG einhergehenden veränderten Strukturen des Kaufrechts Laws, MDR 2002, 320 ff. 17 Vgl. Sutschet, JA 2007, 161, 167. 18 Hinweis: Im Falle eines Schadensersatzes wurde überdies an das Fehlen einer zugesi- cherten Eigenschaft oder an die Arglist des Verk...

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