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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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C. Die Rückgabe der mangelhaften Sache im BGB und CISG 159

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159 C. Die Rückgabe der mangelhaften Sache im BGB und CISG Steht dem Käufer ein Ersatzlieferungsanspruch zu, ergeben sich viele Folgeprob- leme, die es zu beleuchten gilt. Dass der Verkäufer einen Anspruch auf Rückgabe der mangelhaften Sache hat, dürfte selbstverständlich sein. Schwieriger gestaltet sich aber die umgekehrte Frage, ob der Erwerber einen Anspruch auf Rücknah- me des defizitären Guts durch den Veräußerer hat. Problematisch erscheint auch, ob man den Käufer (außerhalb eines Verbrauchsgüterkaufs, vgl. § 474 II 1), der eine Nachlieferung geltend macht, wirklich zum Nutzungsersatz – entsprechend §§ 439 IV, 346 I – für die vertragswidrige Ware verpflichten sollte. Darüber hinaus zeigt sich, dass all diese Fragestellungen ebenfalls im Falle einer partiellen Nach- lieferung Bedeutung erlangen können. Dies hat der Gesetzgeber übersehen. Am Ende des Kapitels erfolgt schließlich die gewohnte Bewertung aus Käufersicht. I. Im BGB 1. Voraussetzungen des Rückgewähranspruchs Verlangt der Käufer Ersatzlieferung, so hat der Verkäufer einen Anspruch auf Rückgabe und Rückübereignung der mangelhaften Sache gemäß den §§ 439 IV, 346 I, Zug-um-Zug – vgl. § 439 IV, 348 S. 2, 320 I 1, 322 I –596 gegen Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache:597 Der Wortlaut des § 439 IV, „zum Zwecke der Nacherfüllung“, verdeutlicht, dass stets eine konditionale Verknüpfung des Rück- gewähranspruchs mit der Erfüllung eines vom Käufer verlangten Ersatzliefe- rungsanspruchs bestehen muss. Eine „Lieferung“ im Sinne der Vorschrift und damit eine konditionale Verkn...

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