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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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D. Resümierende Bewertung und Vergleich der gesamten Grenzen des Nacherfüllungsanspruchs im BGB und CISG aus verständiger Käufersicht – zugleich neu entwickelte Ideen für einen sachgerechten Schutz des Käufers 259

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259 D. Resümierende Bewertung und Vergleich der gesamten Grenzen des Nacherfüllungsanspruchs im BGB und CISG aus verständiger Käufersicht – Zugleich neu entwickelte Ideen für einen sachgerechten Schutz des Käufers I. Der Ausschluss der Nacherfüllung im Allgemeinen 1. Die Unmöglichkeit im BGB und CISG a) Allgemeines Zwar fehlt es im CISG für die Fälle der Unmöglichkeit – anders als nach deut- schen Recht (§ 275) – an einer ausdrücklichen Normierung derselben, nichts- destotrotz gilt jedoch auch hier, dass ein Anspruch, der nicht erfüllbar ist, im UN-Kaufrecht ebenfalls nicht möglich sein kann. In beiden Rechtsregimen ist der Anspruch auf Nacherfüllung erst ausgeschlos- sen, wenn sich sowohl die Ersatzlieferung als auch die Nachbesserung als unmög- lich herausstellen. Dies erweist sich als günstig für den Käufer, ist es doch in der Praxis regelmäßig so, dass zumindest eine der beiden Alternativen durch den Ver- käufer objektiv erfüllt werden kann. Ein solches Ergebnis schützt demnach das in den meisten Fällen bestehende Interesse des Käufers am mangelfreien Erhalt der gekauften Sache umfassend. Da zudem die Hemmschwelle für eine Unmöglichkeit nach § 275 II, III bzw. die subjektive Unmöglichkeit im CISG sehr hoch anzusetzen ist, ist gewährleistet, dass die Bedürfnisse des Käufers oftmals nicht leerlaufen. Umgekehrt ist aber auch nicht außer Acht zu lassen, dass der Käufer dann benachteiligt wird, wenn er Sekundärrechtsbehelfe geltend machen möchte: Ist es...

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