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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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A. Zufälliger Untergang der mangelhaften Kaufsache nach Gefahrübergang aber vor einer ordnungsgemäß durchgeführten Nacherfüllung – Kommt ein „Zurückspringen der Gefahr“ in Betracht? 275

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275 A. Zufälliger Untergang der mangelhaften Kaufsache nach Gefahrübergang aber vor einer ordnungsgemäß durchgeführten Nacherfüllung – Kommt ein „Zurückspringen der Gefahr“ in Betracht? I. Einleitung Prinzipiell gilt, dass die Preisgefahr für die Kaufsache zunächst (i.d.R.) mit Über- gabe an den Käufer nach den §§ 446 f. bzw. den Artt. 67 ff. – deren jeweilige Voraussetzungen als gegeben unterstellt – übergeht. Dies gilt selbst im Falle einer mangelhaften Ware.1074 Zweifelhaft ist jedoch, ob diese Gefahrzuweisung bis zur ordnungsgemäßen Durchführung einer Nacherfüllung dauerhaft ist oder ob es zu einem Gefahrrückfall auf den Veräußerer kommt, sollte die mangelhafte Sache durch Zufall untergehen. Zumindest indirekten Aufschluss für die Beantwortung dieser Problematik geben die Normen des (§ 439 IV i.V.m.) § 346 III 1 Nr. 2 bzw. 1074 S. Krebs, S. 106; Hennecke, IHR 2003, 268, 269; a.A. Jauernig/Berger, § 446, Rn. 3. Anzumerken ist, dass dieser Grundsatz aber nach ganz h.M. zum deutschen Recht nur im Falle eines Stückkaufs gilt (vgl. nur Staudinger-BGB/Beckmann, § 446, Rn. 28). Liege hingegen ein Gattungskauf vor, erfolge kein Gefahrübergang bzgl. der mangelhaften Sache: Die Konkretisierung nach § 243 II bzw. § 300 II setze die Übergabe und Übereignung einer mangelfreien Sache voraus (in diesem Sinne Skamel, S. 42 ff., 143, 148 m.w.N.). Richtigerweise finden die §§ 446 f. aber auch im Falle einer mangelhaften Gattungsware Anwendung. § 243 steht dem nicht entge- gen: Das Schuldverhältnis konkretisiert sich kraft beiderseitigen Einverständnisses auf die vom Käufer als Erfüllung angenommene Ware. Die...

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