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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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C. Der Untergang der Kaufsache – Aspekte zur Reichweite des Ersatzlieferungsanspruchs 311

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311 C. Der Untergang der Kaufsache – Aspekte zur Reichweite des Ersatzlieferungsanspruchs I. Der Einfluss der Gefahrtragung auf den Ersatzlieferungsanspruch nach deutschem Recht bei Untergang der verkauften Sache –1198 Zugleich notwendige Ergänzung der prinzipiellen Möglichkeit der Nachlieferung bei Stück-, Gattungs- und Vorratskäufen 1. „Ersatzlieferungsanspruch“ aus dem Rechtsgedanken des § 433 I 2 im Falle des Untergangs der verkauften Sache zwischen Vertragsschluss und Gefahrübergang Als überaus problematisch stellt sich die Frage dar, ob der Käufer auch dann einen Anspruch auf „Nachlieferung“ geltend machen kann, wenn die verkaufte Ware des Verkäufers vor (!) Gefahrübergang untergeht. Als Beispiel mag fol- gender Fall dienen: Der Käufer erwirbt in einem Fachgeschäft einen konkreten Fernseher, ohne dass es zur Übergabe kommt. Wenige Stunden bevor der Kunde die Kaufsache annehmen möchte, wird diese von einem Rohrbruch vollständig zerstört. In diesem Zusammenhang ist zu entscheiden, ob der Anspruch des Käufers auf Lieferung wegen Unmöglichkeit untergeht oder aber ob ein Anspruch auf Lieferung („Ersatzlieferung“1199) der verkauften Sache noch möglich ist. a) Meinungsstand Nach einer absoluten Mm. in der Literatur kommt ein „Nachlieferungsanspruch“ in Betracht, soweit die Ware – unter Beachtung des Willens der Vertragspartei- en – durch eine gleichartige und gleichwertige Sache ersetzt werden kann und die Grenze der Leistungspflicht des Verkäufers nicht überschritten wird.1200 Jede andere Lösung führe zu der Wertungsdiskrepanz, dass der Verkäufer bei der Zerstörung der verkauften Ware von jeder Leistungspflicht frei werde, während er im Falle eines...

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