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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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A. Der „Dachziegelfall“ – Ein Beispielsfall für die Notwendigkeit einer Reform der erstattungsfähigen Kosten im Falle einer Zustandsveränderung der vertragswidrigen Sache durch den Käufer 325

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325 A. Der „Dachziegelfall“ – Ein Beispielsfall für die Notwendigkeit einer Reform der erstattungsfähigen Kosten im Falle einer Zustandsveränderung der vertragswidrigen Sache durch den Käufer I. Einführung in die Problematik In Fällen, in denen der Käufer den Zustand eines vertragswidrigen Guts verän- dert – sei es bspw. durch Einbau, Umgestaltung, Verbesserung oder aber durch mangelhaften Aufbau mittels einer fehlerhaften Montageanleitung1241 –, besteht hinsichtlich der erstattungsfähigen Kosten des Käufers eine teilweise Schutzlü- cke. Von besonderem Interesse sind hierbei einerseits die Ausgaben, die anfal- len, wenn der Erwerber – z.B. nach endgültiger und ernsthafter Verweigerung der zweiten Andienung durch den Veräußerer – eine neue vertragsgemäße Ware kauft und die an der ursprünglich gelieferten Sache vorgenommene Veränderung an der neuen Ware wiederholt. Andererseits verdienen aber auch die Kosten für die erste (vergebliche) Zustandsveränderung eine umfassende Beachtung. Die Problematik wurde in der Praxis anhand vier aktueller Urteile1242 deut- lich, die sich jeweils mit Einbaufällen – sog. „Dachziegelfälle“ –1243 beschäftigt haben und teilweise differente Lösungen fanden. Aufgrund der gegenwärtigen Bedeutung dieser Urteile erfolgt – stellvertretend für den genannten Problem- kreis – eine umfangreiche Analyse des „Dachziegelfalls“ im BGB und CISG. Die Untersuchung offenbart die existierende Käuferschutzlücke im Bereich der Kosten. II. Der „Dachziegelfall“ Den soeben genannten Gerichtsentscheidungen liegt folgender Einbaufall zugrunde:1244 Der Käufer erwirbt Fliesen, die er anschließend selbst bei sich ver- legt. Da sich diese jedoch als mangelhaft erweisen, verlangt der Kunde,...

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