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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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B. Die Selbsterfüllung im BGB und CISG – Eine generelle „Kostenfalle“ für den Käufer? 343

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343 B. Die Selbsterfüllung1315 im BGB und CISG – Eine generelle „Kostenfalle“ für den Käufer? I. Einleitung Die Problematik der Selbsterfüllung in Form der Selbstvornahme hat in den letz- ten Jahren gerade im deutschen Recht für große Aufmerksamkeit und Dissens in- nerhalb der Literatur und der Rechtsprechung gesorgt. Kernproblem der Handha- bung sämtlicher Selbsterfüllungsfälle ist es stets, die richtige Balance zwischen dem Interesse des Käufers, möglichst schnell eine mangelfreie Ware zu erhalten, und dem Interesse des Verkäufers an einer zweiten Andienung, zu finden. Nur wenn dies gelingt, kann man die Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraus- setzungen der Käufer die Kosten einer eigenmächtigen Selbsterfüllung erstattet bekommen kann, sachgerecht beantworten. Aufgabe des vorliegenden Kapitels ist es zunächst, die Fälle der Selbsterfüllung sowohl für das BGB1316 als auch für das UN-Kaufrecht in Form einer eigen- mächtigen Reparatur bzw. Einbau eines Ersatzteils (Selbstvornahme) sowie den Selbstkauf zu analysieren. Meist greift das Schrifttum lediglich die Frage der selbstständigen Mangelbeseitigung isoliert auf. Dieses Manko ist durch die fol- genden Ausführungen zu reduzieren. Im Anschluss an diese Untersuchung erfolgt eine abschließende Bewertung aller Fallgruppen aus Sicht des Käufers, innerhalb derer sich in Teilen eine un- billige Belastung des Käufers herauskristallisiert. Die offen zulegende Käufer- schutzlücke lässt sich jedoch durch eine Reform schließen. 1315 Hinweis: Im Fließtext werden folgende Termini wie folgt verwendet: Der Begriff...

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