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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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D. Resümee zu den Käuferschutzlücken 379

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379 D. Resümee zu den Käuferschutzlücken Die angeführten Beispielsfälle machen deutlich, dass die schützenswerten Inte- ressen des Käufers im Bereich der Nacherfüllung oft untergraben werden. Ein Umdenken ist daher unumgänglich, möchte man das Primat der Nacherfüllung nicht als unnötige Belastung für den Käufer verstehen. Die herausgearbeiteten Lücken für den Käuferschutz lassen sich im Wege einer Reform des § 284 sowie einer Ergänzung des BGB um § 439 a (Selbsterfüllung) als auch im Wege ei- ner rechtlichen Anerkennung des Ausbesserungsanspruchs im deutschen und im UN-Kaufrecht schließen.

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