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Der Nacherfüllungsanspruch im BGB aus der Sicht eines verständigen Käufers

Zugleich ein Rechtsvergleich zum CISG

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Christian Zwarg

Die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung berücksichtigt prima facie die schützenswerten Interessen des Käufers umfassend. Ob dem tatsächlich so ist, kann jedoch erst ein detaillierter Vergleich mit dem CISG als dem Vorbild des deutschen Nacherfüllungsrechts offenbaren. Davon ausgehend betrachtet die Arbeit aus Sicht des verständigen Käufers die Grundlagen des Nacherfüllungsanspruchs, seine Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen. Es werden Fragestellungen im Zusammenhang mit der Gefahrtragung sowie einschlägige Fälle aus der Praxis auch auf ihre rechtspolitische Tragfähigkeit überprüft. Soweit erforderlich, entwirft die Untersuchung zugleich Reformvorschläge und Interpretationslinien, die sicherstellen, dass die Einführung des Nacherfüllungsanspruchs kein Pyrrhussieg des Käufers bleibt.

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Endergebnis der Arbeit im Wege einer abschließenden, resümierenden Beurteilung des Nacherfüllungsanspruchs im BGB und CISG aus Sicht eines verständigen Käufers 381

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381 Endergebnis der Arbeit im Wege einer abschließenden, resümieren- den Beurteilung des Nacherfüllungsanspruchs im BGB und CISG aus Sicht eines verständigen Käufers Die generelle Einführung eines Nacherfüllungsanspruchs in das BGB erscheint aus verständiger Käufersicht gelungen. Demgegenüber erweist sich aber die kon- krete Umsetzung und Durchführung des § 439 I für den Käufer als diskrepant. Im Einzelnen hat die Arbeit Folgendes offenbart: I. Abschließende Bewertung der Einführung des Nacherfüllungsanspruchs in das BGB Der Paradigmenwechsel des Gesetzgebers, einen (umfassenden) Nacherfül- lungsanspruch auch im deutschen Recht gesetzlich zu verankern, ist zunächst uneingeschränkt zu honorieren, entspricht dies doch – wie auch im Bereich des UN-Kaufrechts – meist nicht nur den Interessen des Verkäufers, der sich den Kaufpreis erhalten und vorhandene Kapazitäten effizient nutzen möchte, sondern gerade auch den Bedürfnissen des Käufers, der oft auf eine ordnungs- gemäße Erfüllung des Vertrags drängt. Letzteres gilt im Besonderen bei per- sönlichen Kaufgegenständen, „Schnäppchen“ oder technisch komplizierten Geräten. Die gesetzliche Normierung eines Anspruchs auf Nacherfüllung ist im Üb- rigen auch aus gemeinsamen ökonomischen Aspekten beider Vertragsparteien positiv zu beurteilen, da dieser die Bestandskraft eines Kaufvertrags und die damit einhergehende Möglichkeit der Kontinuität weiterer Vertragsabschlüsse – aufgrund der Aussicht des Verkäufers, das Vertrauen seines Käufers (wieder-) gewinnen zu können – erheblich stärkt. An dieser Stelle hat der Reformgesetz- geber damit das bis dahin geltende Recht...

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