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Der Stromgroßhandel in Deutschland

Die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität

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Markus Wiesner

Der deutsche Strommarkt war in der Vergangenheit immer wieder dem Vorwurf der Manipulation ausgesetzt. Diese Arbeit will zeigen, inwieweit Insiderhandel und Marktmanipulation insbesondere an der Strombörse möglich sind und mit welchen Mitteln man diese verhindern kann. Dabei wird aber auch der außerbörsliche Markt einbezogen, da die Warenderivatmärkte gegenüber den eigentlichen Wertpapiergeschäften verschiedene Besonderheiten aufweisen. Der Autor zeigt, dass es gerade bei Stromderivaten möglich ist, auf dem außerbörslichen Markt Einfluss auf die Strombörse zu nehmen und umgekehrt. Ebenso besteht eine noch engere Verknüpfung zwischen den Derivaten und den physischen Stromgeschäften, als dies bei Wertpapieren der Fall ist. Dadurch greifen die im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Instrumente zur Steigerung der Marktintegrität nicht an allen Warenmärkten.

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B) EEX als Börse gem. § 2 Abs. 1 BörsG 120

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120 geber hat sie aber eingefügt, um klarzustellen, dass der Betrieb von Börsen nur nach dem BörsG überwacht wird.523 e. Zusammenfassung Viele der am Strommarkt tätigen Unternehmen bieten Wertpapierdienstleistun- gen nach § 2 Abs. 3 WpHG an. Dennoch sind die Regeln des WpHG über Wert- papierdienstleistungsunternehmen nur in den seltensten Fällen anwendbar, da in den meisten Fällen die Ausnahmen nach § 2a Abs. 1 WpHG eingreifen. Dies gilt insbesondere für die Stromerzeuger, wie auch die Stromhändler und -versorger. Diese unterfallen in der Regel den Ausnahmen nach § 2a Abs. 1 Nr. 9 und 13 WpHG. Diese Unternehmen werden ihre Dienstleistungen und Beschaffungen auch so ausrichten, dass sie diese Ausnahmen erfüllen. So verhindern sie, dass sie die kostenintensiven Organisationspflichten nach den §§ 31 ff WpHG umset- zen müssen. Außerdem entfällt damit die Aufsicht durch die BaFin nach dem KWG, § 2 Abs. 6 KWG. Am Stromhandelsmarkt Deutschland werden daher von den 192 Handelsteilnehmern an der EEX letztlich nur die oben genannten neun Handelsteilnehmer von der BaFin überwacht. B) EEX als Börse gem. § 2 Abs. 1 BörsG Das Begriffspaar organisierter Markt und multilaterales Handelssystem ist zu unterscheiden vom Begriffspaar Börse und außerbörslicher Markt. Börsen unter- liegen einer strengeren Aufsicht als die übrigen Handelsplätze. Soweit die Auf- sicht nach dem BörsG reicht, bedarf es keiner zusätzlichen Regulierung im WpHG. Die EEX ist eine Warenbörse nach § 2 Abs. 3 BörsG.524 Der Begriff der Wa- renbörse...

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