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Der Stromgroßhandel in Deutschland

Die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität

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Markus Wiesner

Der deutsche Strommarkt war in der Vergangenheit immer wieder dem Vorwurf der Manipulation ausgesetzt. Diese Arbeit will zeigen, inwieweit Insiderhandel und Marktmanipulation insbesondere an der Strombörse möglich sind und mit welchen Mitteln man diese verhindern kann. Dabei wird aber auch der außerbörsliche Markt einbezogen, da die Warenderivatmärkte gegenüber den eigentlichen Wertpapiergeschäften verschiedene Besonderheiten aufweisen. Der Autor zeigt, dass es gerade bei Stromderivaten möglich ist, auf dem außerbörslichen Markt Einfluss auf die Strombörse zu nehmen und umgekehrt. Ebenso besteht eine noch engere Verknüpfung zwischen den Derivaten und den physischen Stromgeschäften, als dies bei Wertpapieren der Fall ist. Dadurch greifen die im Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) geregelten Instrumente zur Steigerung der Marktintegrität nicht an allen Warenmärkten.

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D) Verbot der Marktmanipulation 198

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198 D) Verbot der Marktmanipulation Im Gegensatz zu den übrigen Vorschriften des WpHG nimmt § 20a WpHG in Abs. 4 direkt Bezug auf den physischen Warenhandel. Damit ist der Anwen- dungsbereich dieser Vorschrift deutlich weiter als der Anwendungsbereich der übrigen Vorschriften. Diese Ausweitung ist nicht durch eine europäische Richt- linie vorgegeben, so dass es sich zudem um einen europaweiten Sonderfall han- delt. Im April 2008 wurde an der skandinavischen NordPool ein Fall der Markt- preismanipulation aufgedeckt.892 Ein Handelsteilnehmer stellte Angebote unter dem Marktpreis ein, um so sinkende Preise vorzuspielen. Andere Marktteilneh- mer stiegen darauf ein und boten ebenfalls zum niedrigeren Preis. Darauf hin konnte der Handelsteilnehmer zu dem künstlichen niedrigen Preis einen großen Kontrakt kaufen. Nachdem er dann seine niedrigen Gebote zurückzog und der Preis wieder anstieg, konnte er den großen Kontrakt wieder zum echten, höheren Preis verkaufen. Eine Manipulation ist folglich möglich. Die BaFin selbst hat bislang am deutschen Strommarkt noch keinen Fall der Kurs- und Marktpreis- manipulation verfolgt.893 Gegen E.On lief dagegen bereits ein Strafverfahren, welches von der Staatsanwaltschaft Leipzig betrieben wurde, aber mangels hin- reichenden Tatverdachts eingestellt wurde.894 Auch das Bundeskartellamt soll ganz aktuell im Rahmen einer Sektorenprüfung Manipulationsvorwürfe gegen- über den großen vier Stromerzeugern untersuchen.895 I. Entstehungsgeschichte 1. Anwendung auch auf Waren durch das Vierte Finanzmarktförderungs- gesetz Durch das 4. FFG wurde das Verbot der Kurs- und Marktpreismanipulationen vom BörsG in das WpHG überführt. Nach § 20a WpHG war es danach verbo- ten, unrichtige Angaben...

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