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Die Mängelhaftung des Bauunternehmers im deutschen und englischen Recht

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Jan-Bertram Hillig

Diese Studie beleuchtet die vertragliche Mängelhaftung des Bauunternehmers im deutschen und englischen Recht. Die Haftungsregime sind jeweils durch ein komplexes Zusammenspiel gesetzlicher, richterrechtlicher und standardvertraglicher Regeln geprägt. Der Verfasser zeigt auf, wie sich das deutsche Recht durch die Schuldrechtsreform aus dem Jahre 2002 dogmatisch auf das englische Recht zubewegt hat. Neben den groben Strukturen der Haftungssysteme werden auch zahlreiche Detailregelungen miteinander verglichen. Einen besonderen Schwerpunkt des Vergleichs bilden die Mängelhaftungsregeln der in der Praxis weit verbreiteten Standardbedingungen VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B) und JCT SBC 2005 (Joint Contracts Tribunal: Standard Building Contract 2005).

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Siebter Teil. Ergebnisse 465

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465 Siebter Teil. Ergebnisse Teil 7 A enthält einen Überblick zu den Ergebnissen der vorliegenden Untersu- chung. Die einzelnen Ergebnisse werden in Teil 7 B in 142 Punkten zusammen- gefasst. A. Die Ergebnisse im Überblick Betrachtet man die generelle Struktur der Mängelhaftung im deutschen und eng- lischen Recht, so sind zunächst große Ähnlichkeiten zu konstatieren. Hervorzu- heben ist hier besonders, dass eine Mängelhaftung jeweils dann vorliegt, wenn der Bauunternehmer eine beschaffenheitsrelevante Vertragspflicht verletzt. Dies beruht auf der weitgehenden Übereinstimmung zwischen dem Pflichtverlet- zungs- und dem breach of contract-Konzept. Der Haftungstatbestand der Pflicht- verletzung (§ 280 Abs. 1 BGB), der im Zuge der Schuldrechtsreform in das BGB eingefügt wurde, hat das deutsche Recht deutlich an das englische angenä- hert.1883 Als besonders prägnante Parallelen bzw. Ähnlichkeiten sind außerdem die folgenden Aspekte anzusehen (für eine ausführlichere Darstellung der Ge- meinsamkeiten s. Teil 7 B): Die Bedingungswerke VOB/B und JCT 2005 wer- den jeweils von pluralistisch besetzten Gremien publiziert (s. Teil 3 E); in bei- den Rechten gilt eine eingeschränkte Anspruchskonkurrenz zwischen vertraglicher und außervertraglicher Haftung (s. Teil 6 D); für sämtliche Män- gelrechte des deutschen Rechts gibt es funktionale Äquivalente im englischen Recht (s. Teil 5 B); in beiden Rechten kann ein Bauunternehmer hinweispflich- tig sein (s. Teil 5 D); in beiden Rechten ist die Haftung des Bauunternehmers durch ein Mitverschulden des Bauherrn an der Schadensvertiefung sowie durch Verjährungsvorschriften begrenzt (s. Teil 5 E I und Teil...

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