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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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V. Die Völkermorde in Ruanda 140

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140 V. Die Völkermorde in Ruanda 1. Der Tutsi-Völkermord 1994 Der Tutsi-Völkermord und der nach dem Attentat beginnende militärische Vormarsch der RPF ab dem 7. April 1994 stehen in einem untrennbaren dialek- tischen Verhältnis. Ohne die Wiederaufnahme des Eroberungskriegs hätte es den Völkermord an der Tutsi-Bevölkerung nicht gegeben. Dass dies von all denjeni- gen bestritten wird, die dieses Verbrechen als eine lang vorbereitete Planung durch „Hutu-Extremisten“ darzustellen versuchen, ist logisch. Aber diese Logik wird nicht von den Tatsachen bestätigt. Auch das Arusha-Gericht konnte sich den Tatsachen nicht mehr verschließen. Théoneste Bagosora, über mehr als ein Jahrzehnt von der Weltpresse und den verschiedenen Chefanklägern des Ge- richts unwidersprochen als der „Drahtzieher“ bzw. „Chefplaner“ des Tutsi- Völkermords präsentiert, wurde am 18. Dezember 2008 vom Vorwurf der „Ver- schwörung zur Begehung eines Völkermords“ freigesprochen. Warum er den- noch zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt wurde, wird im Abschnitt “Ein ewiges Gericht“ erläutert. Die massenhafte Tötung von Inlands-Tutsi zwischen dem 7. April und dem militärischen Sieg der RPF am 17. Juli 1994 ist unbestreitbar. Viele Zeugenaus- sagen von Überlebenden beschreiben die Schrecken dieser Zeit. Die Morde an vielen Tutsi, die in Erinnerung an den Schutz, den ihre Vorfahren 1963/1964 dort erfahren haben, in Kirchen geflohen sind, sind unvorstellbar. Es wird all- gemein beschrieben, dass mit Ausnahme einiger Feuerwaffen die „Tatwaffen“ Macheten, Hacken und Knüppel waren. Klar ist aber auch: Solange Paul Kagame von der internationalen...

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