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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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VI. Das „neue“ Ruanda 185

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185 VI. Das „neue“ Ruanda Nachdem die USA der Interimsregierung am 15. Juli 1994 die Anerken- nung entzogen hatten, unternahmen sie alles, der am 18. Juli 1994 in Kigali vor- gestellten „neuen“ Ordnung Anerkennung und Unterstützung zu verschaffen. US-Verteidigungsminister William Perry kam schon am 31. Juli 1994 über Go- ma im Ost-Kongo nach Kigali und sorgte mit 200 US-Soldaten dafür, dass der dortige Flughafen wieder funktionstüchtig wurde. Im Oktober 1994 setzte die Clinton-Administration den African Conflict Resolution Act durch. Das Gesetz wurde offiziell als Unterstützung des Konfliktvermeidungsmechanismus der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ausgegeben, es konnte aber gerade auch als verdeckte Möglichkeit zur militärischen Unterstützung des „neuen Ru- anda“ dienen.565 Der spätere französische Außenminister Bernard Kouchner, der schon wäh- rend des Kriegs Kagame besucht und dessen Sichtweise übernommen hatte, kam zur gleichen Zeit als neues Mitglied des Europäischen Parlaments nach Ruanda und kritisierte den sich in Goma und der französischen Schutzzone aufhaltenden Ministerpräsidenten Edouard Balladur, nicht der neuen Herrschaft in Kigali sei- ne Aufwartung zu machen. Auch David Rawson war schon Ende Juli 1994 wie- der als amerikanischer Botschafter in Kigali und musste das neue Regime schönreden. Man gab vor, es handle sich um eine Staatsmacht, die auf den Machttei- lungsprinzipien des Arusha-Abkommens beruhe. Darum handelte es sich jedoch keinesfalls. Die reale Macht lag bei der siegreichen Armee und ihrem Komman- deur Paul Kagame, der allerdings aus optischen Gründen nur den Titel eines...

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