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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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VII. Der erste Kongo-Krieg (1996/1997) 200

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200 VII. Der erste Kongo-Krieg (1996/1997) Wir haben den Kommunikations- und Informationskrieg besser als alle Anderen beherrscht. Paul Kagame614 Vielleicht überschätzt man die Macht von Madeleine Albright, wenn man die Kongo-Kriege zwischen 1996-2001 als „Albright’s wars“ bezeichnet. Aber sicher ist: sie hat die Afrika-Politik der zweiten Amtszeit Clintons nach außen stärker repräsentiert als irgend jemand sonst in dessen Administration. Weder Sicherheitsberater Tony Lake in der ersten Amtsperiode noch sein Nachfolger Sandy Berger – schon unter Lake Stellvertreter – haben Afrika-Profil erkennen lassen. Die Tatsache, dass sowohl Clinton als auch Albright in ihren Memoi- ren615 die Kongo-Kriege mit Schweigen übergehen616, steht dazu nicht in Wider- spruch. Sie hatten allen Grund dazu, diese nicht zu rechtfertigenden Interventio- nen zu übergehen. Man darf sie als die dunkelsten Punkte amerikanischer Afri- kapolitik bezeichnen. Kann man wohlwollend sagen, die USA seien in den Ru- anda-Krieg 1994 hineingeschliddert, lässt sich für das amerikanische Engage- ment im ersten Kongo-Krieg und dem parallel dazu verlaufenden Völkermord an den Hutu-Flüchtlingen keine triftige Erklärung ausmachen. Man kann nur in einer Art Indizienprozess ermitteln, welche Motive dazu geführt haben könnten, dass während der Clinton-Ära 1996 und 1998 ruandische und ugandische Truppen mit massiver, aber nur mit mancherlei Tricks finanzier- ter US-Unterstützung im Kongo einfallen, große Teile des Kongo besetzen und selbst nach dem Amtsende der Clinton-Administration noch besetzt halten konn- ten. Auch die Verteidigungsminister William Perry (3. Februar 1994 - 23. Janu- 614 We used communication and information...

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