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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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XII. Kongo-Kinshasa in der Ära des „kleinen“ Kabila 280

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280 XII. Kongo-Kinshasa in der Ära des „kleinen“ Kabila Joseph Kabila wurde zum Präsidenten „ausgerufen“, als Clinton das Weiße Haus schon verlassen hatte. Aber seine „Auswahl“ und die Vorkehrungen, die- sen 29-jährigen nobody in einem riesigen, mit enormen Naturreichtümern aus- gestatteten afrikanischen Land zu etablieren, ist noch eine „Leistung“ der Clin- ton-Albright Ära. Deshalb seien seiner Herrschaft, auch wenn an ihrer Dauer die Administration von Präsident Bush jun. nicht unschuldig ist, im Rahmen einer Studie, die vornehmlich der Zentralafrika-Politik von Präsident Bill Clinton ge- widmet ist, einige Bemerkungen angefügt. 1. Entwicklung bis zum Pretoria-Abkommen 2002 Die Hauptsorge von Joseph Kabila galt im Jahr 2001 der Eigensicherung. Und dabei war er nach Ansicht von Denis Tull mit Hilfe seiner heterogenen Förderer recht erfolgreich: „Aus der 'Notlösung' war ein ernst zu nehmender Stratege geworden, der sich entgegen aller Erwartungen an der Macht gehalten hatte (...) dem schon jetzt gute Chancen für einen Wahlsieg vorausgesagt“ wur- den871. Die Regierung Bush stand zur Hinterlassenschaft der Clinton- Administration, allerdings mit einer Einschränkung: Schon beim Treffen von US-Außenminister Colin Powell mit Joseph Kabila am 1. Februar 2001 in Wa- shington wurde – wie schon berichtet - klar gemacht, dass Amerika auf der terri- torialen Integrität des Kongo bestehe.872 Dies war ein Faktum, das auch der ru- andische Staatschef Paul Kagame nicht ignorieren konnte. Kabila befand sich in einer relativ komfortablen Situation. Da sich die USA auf die Umsetzung des Lusaka-Abkommens von 1999 festlegten, in dem...

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