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Clinton am Kivu-See

Die Geschichte einer afrikanischen Katastrophe

Helmut Strizek

In der Regierungszeit des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton von 1993 bis 2001 ist das zentrale Afrika aus den Fugen geraten. Die amerikanische Politik hat dazu beigetragen. Auslöser für eine Kettenreaktion von Katastrophen (Ruanda-Krieg 1994 und die beiden Kongo-Kriege 1996/1997 und 1998/1999) war Clintons «Flucht aus Somalia» nach dem Desaster von Mogadischu am 3. Oktober 1993. Dem Wirken der Clinton-Administration östlich und westlich des Kivu-Sees und dem Scheitern der nach dem Fall der Berliner Mauer eingeleiteten Demokratisierung auch in diesem Teil der Welt wird in der Untersuchung nachgespürt. Dabei taucht ein «Sudan-Syndrom» als möglicher Erklärungsschlüssel für die amerikanische Politik seit 1993 auf.

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XIV. Die Zentral-Afrika-Politik von George Bush jun. 328

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328 XIV. Die Zentral-Afrika-Politik von George Bush jun. 1. Präsident Bush jun. und Khartum In der Sudan-Politik ist die größte Diskontinuität der Bush jun.- Administration zur Albright-Politik zu erkennen. Ihre Bemühungen für einen regime change in Khartum und zur Organisation eines Kriegs, der dann nicht stattfinden konnte, sind ausführlich geschildert worden. Das Regime in Khar- tum, das sich im ersten Irak-Krieg 1991 gegen seinen Vater gestellt hatte, sandte bald nach dem Amtsantritt von Bush jun. Signale aus, dass es an einem modus vivendi mit Washington interessiert sei. Der Test auf die Kooperationsbereitschaft Khartums war der 11. September 2001. Washington glaubte den Versicherungen von General Al-Bashir, dass er mit Bin-Laden nichts zu tun habe, weil er sogar bereit war, im Innenministerium in Khartum amerikanische Geheimdienstvertreter zu integrieren.1046 Bush ent- sandte den früheren Senator John C. Danforth Ende 2001 als Sonderberater in den Sudan. Danforth legte am 26. April 2002 einen ausgewogenen Bericht1047 vor, in dem er offen darauf hinwies, dass eine Friedensregelung im Sudan die Ölinteressen des Nordens und des Südens gleichermaßen zu berücksichtigen hätte. Er rief die Muslime im Norden und die Christen im Süden zur Mäßigung auf, was ihm nicht nur Beifall einbrachte. Die veränderte US-Haltung zwang auch den langjährigen Schützling der USA, den SPLA-Chef John Garang, sich zu Friedensverhandlungen bereit zu finden. Immerhin wurde am 20. Juli 2002 in Machakos (Kenia) ein Vor- Friedens-Abkommen zwischen den Kriegsparteien abgeschlossen, das ein Refe- rendum...

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