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Absicherung der Mängelrechte im spanischen Bauvertragsrecht unter rechtsvergleichenden Aspekten

Eine Untersuchung der Rechtsverhältnisse zwischen Besteller und Unternehmer

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Hendrik Bott

Gegenstand dieser Arbeit ist der spanische Bauvertrag. Dabei liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Absicherung der Mängelrechte im Rahmen der Ley de Ordenación de la Edificación (LOE). Die Analyse gibt Antwort auf die Frage, mit welchen Mitteln der spanische Gesetzgeber ein angemessenes Gewährleistungssicherungsniveau des Bauherrn gegenüber dem Unternehmer zu schaffen sucht und ob bzw. wie diese dem deutschen Rechtskreis als Vorbild dienen können.

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Erster Teil: Der spanische Bauvertrag

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A. Geschichtliche Entwicklung und Rechtsquellen I. Geschichtliche Entwicklung 1. Römisches Recht Der Ursprung des spanischen Bauvertragsrechts ist im Römischen Recht zu finden. Dieses kannte bereits den Vertragstyp der locatio conducti8, die unge- wöhnlich verschiedenartige Tatbestände beinhaltete. Dieser kann das Miet-, Pacht-, Dienst- und schließlich das Werkvertragsrecht zugeordnet werden9. Dieser Systematik liegt auch das Vertragsgebilde des contrato de arrendamiento der Art. 1542 ff. des spanischen Código Civil10 zugrunde. Trotz der Verschiedenartigkeit ist die locatio conducti in den Augen der Rö- mer ein einheitlicher Vertrag, welcher äußerlich durch die Begriffe locare11 und conducere12 zusammengehalten wird. Locator ist, wer etwas „wohin stellt“. Bei der Miete überlässt er dem anderen Sachen zum Gebrauch, bei der Pacht zur Nutzung, beim Dienstvertrag gewährt er ihm eine Verfügung über die eigene Person; beim Werkvertrag überlässt er dem anderen Gegenstände, die dieser in bestimmter Weise bearbeiten soll13. Der Conductor hingegen ist derjenige, der das Objekt in seine Verfügungsgewalt nimmt, bzw. mit sich führt, somit der Mieter, Pächter, Dienstherr oder Werkunternehmer. Für den deutschen Rechts- anwender scheint dies etwas befremdlich, da diese Kategorisierung gerade nicht in die beiden Gruppen der Leistenden und der diese typische Leistung Vergütenden vorgenommen wird. Die moderne Betrachtung pflegt das Römische Recht der locatio conducti wenigstens in verschiedene Unterarten zu unterteilen, die Elemente des Werkver- trages werden hier dem locatio conducti operis zugewiesen14. Der CC unter- 8 D.19,2. 9 Vgl. Honsell, S. 145. 10 Das...

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