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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

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Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

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1. Einleitung

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Während der ab 1991 auf den Zerfall der Sozialistischen Föderativen Re- publik Jugoslawien (SFRJ) folgenden Kriege, welche in Bosnien und Herze- gowina aufgrund der starken ethnischen Durchmischung der Bevölkerung ihre größte Intensität erreichten, machten sich alle beteiligten Konfliktpar- teien in unterschiedlichem Ausmaß schwerer Kriegsverbrechen und Ver- stöße gegen die Menschenrechte schuldig. Neben dem 1993 etablierten International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) in Den Haag erlangt in der jüngeren Vergangenheit zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Aufarbeitung dieser Verbrechen. Dabei nimmt Bosnien und Herzegowina unter den Nachfolgestaaten des ehemali- gen Jugoslawien eine Sonderrolle ein, da sich mehr als 85 Prozent der Anklagen vor dem ICTY auf in diesem Staat verübte Verbrechen beziehen (Vgl. Hodžić 2007), wodurch dem Aufbau leistungsfähiger Institutionen zur strafrechtlichen Aufarbeitung von Kriegsverbrechen auf nationaler Ebene höchste Bedeutung zukommt. Besonders in den letzten Jahren wurden im Rahmen der wissenschaftlichen Beschäftigung mit Maßnahmen der transitional justice zahlreiche Arbeiten zu den Vor- und Nachteilen strafrechtlicher Aufarbeitung nach gewaltsa- men Konflikten verfasst. Eines der in diesem Kontext am häufigsten ge- nannten, jedoch meist nur beiläufig erwähnten Problemfelder stellt die Kommunikation und Interaktion der gerichtlichen Institutionen mit der be- troffenen Bevölkerung dar. Die vorliegende Arbeit befasst sich insbeson- dere mit diesem, für die langfristig positiven Auswirkungen einer straf- rechtlichen Verfolgung von Kriegsverbrechen sehr wesentlichen Aspekt. Im Rahmen eines mehrmonatigen Praktikums im Human Rights Department der OSZE Mission in Bosnien und Herzegowina...

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