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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

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Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

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2. Theoretische und allgemeine Grundlagen der transitional justice

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2.1 Begriffsklärung Transitional justice bezeichnet als Sammelbegriff unterschiedliche Maß- nahmen und Zugänge, welche Staaten zur Aufarbeitung ihrer Vergangenheit nach politischen Transformationsprozessen und/oder gewaltsamen Konflikten zur Verfügung stehen. Sie verbindet somit die Phase des Über- gangs (transition) mit dem Streben nach über eine rein strafrechtliche Defi- nition hinausreichender Gerechtigkeit (justice). (Vgl. Buckley-Zistel 2007: 2) Die genaue Herkunft und erstmalige Verwendung des relativ neuen, erst seit den 1990er Jahren gebräuchlichen Begriffs sind unklar, offensichtlich war er jedoch zum Zeitpunkt der Veröffentlichung von Neil Kritz’ dreibän- digem Grundlagenwerk „Transitional Justice: How Emerging Democracies Reckon with Former Regimes“ im Jahr 1995 bereits zu einem feststehenden Fachausdruck geworden. (Vgl. Bickford 2005: 1046) In ihrer ursprünglichen Dimension umfasst transitional justice vor allem rechtliche Schritte, die den Übergang einer Gesellschaft von einem autoritä- ren zu einem demokratischen Regierungssystem oder aus dem Kriegszu- stand zu dauerhaftem Frieden ermöglichen und begleiten. Transitional justice kann dieser Definition zufolge als „Konzeption einer Rechtsprechung, welche mit Perioden politischer Veränderung einhergeht und durch gesetzli- che Lösungen zur Aufarbeitung der Verbrechen repressiver Vorgängerregime gekennzeichnet wird“1 (Teitel 2003: 1) definiert werden. Bedingt nicht zu- letzt durch die politische Realität der jüngeren Vergangenheit und das ver- stärkte Auftreten äußerst gewalttätiger innerstaatlicher Konflikte, konzent- riert sich transitional justice zunehmend auf die Aufarbeitung von Kriegs- verbrechen und Verstößen gegen die Menschenrechte nach dem Ende be- waffneter Auseinandersetzungen. Hier ergeben sich weit reichende Frage- stellungen hinsichtlich Verantwortlichkeit, Gerechtigkeit und...

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