Show Less

Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

Series:

Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

3. Grundlagen strafrechtlicher Aufarbeitung von Kriegsverbrechen

Extract

Strafrechtliche Verfahren gegen die Verantwortlichen für Menschenrechts- verletzungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit werden durch internationale und nationale Tribunale oder Gerichtshöfe abgehalten. Internationale Tribunale haben dabei gegenüber nationalen Verfahren den Vorteil, dass sie den nach gewaltsamen Konflikten wie be- reits erwähnt zunächst häufig instabilen Frieden, welcher durch eine straf- rechtliche Verfolgung nach wie vor einflussreicher oder populärer Täter eventuell gefährdet werden kann, weniger stark belasten. Auch ist die na- tionale Gerichtsbarkeit der betroffenen Staaten im Anschluss an gewalt- same Konflikte in vielen Fällen nicht sofort in der Lage, die für derartigen Verfahren notwendige Infrastruktur und entsprechende Ressourcen aufzu- bringen; sowie besonders im Fall entlang ethnischer Trennlinien verlaufen- der innerstaatlicher Kriege eine Unparteilichkeit der Gerichtsbarkeit zu gewährleisten, welche auch seitens der Bevölkerung außer Zweifel steht. In derartigen Situationen soll „internationales Recht die Rechtsprechung aus ihrem politisierten nationalen Kontext befreien.“ (Teitel 2000: 33) Sobald die entsprechenden Kapazitäten innerhalb der betroffenen Staaten aufgebaut sind, folgt idealerweise ein Nebeneinander von nationaler und internatio- naler Aufarbeitung bzw. in weiterer Folge eine Kompetenzübergabe an die nationalen Institutionen, da diese in ihrer Tätigkeit im Vergleich zu interna- tionalen Tribunalen - ähnlich der bereits angesprochenen höheren Akzep- tanz der Erkenntnisse nationaler gegenüber international besetzter Wahr- heitskommissionen - deutlich stärkeren Einfluss auf die Bevölkerung aus- üben und somit in Bezug auf die langfristigen Ziele der transitional justice effektiver sind. (Vgl. Fletcher/Weinstein 2004) Für eine Verantwortlichkeit nationaler...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.