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Versöhnung durch strafrechtliche Aufarbeitung?

Die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Bosnien und Herzegowina

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Simone Schuller

In den letzten Jahren erlangt neben dem International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia (ICTY) zunehmend auch die nationale Gerichtsbarkeit Bedeutung bei der Verfolgung von zwischen 1992 und 1995 in Bosnien und Herzegowina begangenen Kriegsverbrechen. Die Öffentlichkeit ist jedoch nur in geringem Maße über die Tätigkeit der gerichtlichen Institutionen informiert und steht diesen überwiegend negativ gegenüber. Eine Darstellung der grundlegenden Ziele strafrechtlicher Aufarbeitung, sowie der Situation in Bosnien und Herzegowina, zeigt die dafür verantwortlichen Versäumnisse auf. Diese liegen insbesondere in der verspäteten und unzureichenden Implementierung von Maßnahmen zur Einbindung der Bevölkerung in die strafrechtlichen Prozesse.

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6. Outreach

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Die Überbrückung dieser bestehenden Kluft zwischen den strafrechtlichen Institutionen und der betroffenen Gesellschaft ist das Ziel von Outreach- Maßnahmen, welche danach streben, die Betroffenen zu informieren und in die gerichtlichen Prozesse einzubinden. Wie dargestellt, ist das Erreichen einer Anzahl von Zielen der strafrechtlichen Aufarbeitung von Kriegsver- brechen als Instrument der transitional justice nur möglich, sofern die Be- völkerung aktiv über die fortlaufende Tätigkeit und Arbeitsergebnisse der damit befassten Institutionen informiert wird. Letztendlich kann der An- spruch, durch strafrechtliche Prozesse gegen Verantwortliche für Verstöße gegen die Menschenrechte und Kriegsverbrechen einen Beitrag zu langfris- tigem Frieden und Versöhnung in den betroffenen Gesellschaften zu leisten, nur erfüllt werden, wenn zu diesen eine direkte Beziehung aufgebaut wird. Erst dadurch gewinnen die in diesem Zusammenhang wesentlichen Ar- beitsergebnisse der Gerichtsbarkeit als Instrument zur Wahrheitsfindung durch objektive Festschreibung von Fakten und Individualisierung der Schuld für die verübten Verbrechen überhaupt Relevanz für den innerge- sellschaftlichen Versöhnungsprozess. (Vgl. Akhavan 1998: 793) Somit ist die Frage, ob es gelingt, diese positive Verbindung zu den betroffenen Men- schen zu schaffen, letzten Endes wesentlich entscheidender für eine Bewer- tung des tatsächlichen Erfolgs oder Misserfolgs eines mit der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen befassten Strafgerichts, als die durchgeführten Pro- zesse und erreichten Urteile an sich. (Vgl. Vohrah/Cina 2001: 548) Um durch die strafrechtlichen Aufarbeitungsprozesse dauerhafte positive Auswirkungen zu erzielen, ist es im Fall Bosnien und Herzegowinas uner- lässlich, dass alle früheren Konfliktparteien gleichermaßen über diese...

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