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Die polnische Zivilprozessordnung von 1930/33

Unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, russischen und französischen Rechts

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Adam Polkowski

Polen erhielt 1930/33 eine eigene Zivilprozessordnung, welche die unterschiedlichen prozessualen Regelungen in den ehemaligen Teilungsgebieten außer Kraft setzte. Diese ZPO beruht auf einer detaillierten Auseinandersetzung mit dem Zivilprozessrecht der Teilungsgebiete sowie Frankreichs und Ungarns. Diese Arbeit untersucht den Vereinheitlichungsprozess unter Darstellung der historischen Entwicklung des polnischen Rechts sowie die Vorbereitung des Gesetzentwurfs durch die Kodifikationskommission der Zweiten Republik. Es handelt sich hierbei um eines der interessantesten, außerhalb Polens nur wenig bekannten Beispiele moderner Rechtsvereinheitlichung in Europa. Dies ist auch heute vor dem Hintergrund der Neuakzentuierung der Zivilrechtsvereinheitlichung in der Europäischen Union von Bedeutung.

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Einleitung

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Braut: Wo ist dieses Polen denn laut Ihrem Spruch? Dichter: In der ganzen Welt kann man nach Polen suchen und man wird es nicht finden. Braut: Dann lohnt’s nicht, dass man sucht. Dichter: Aber es gibt einen kleinen Käfig – dort; legen Sie Ihre Hand jetzt an die linke Brust... Klopft es dort? Braut: Was soll das denn wieder? Freilich klopft’s, das Herz. Dichter: Das eben ist Polen. (S. Wyspiański, Die Hochzeit, Dritter Akt, Szene 16) Eines schickt sich nicht für alle. (J.W. v. Goethe) Das Ende des Ersten Weltkriegs führte auf dem europäischen Kontinent nicht nur zu territorialen Verschiebungen der Landesgrenzen. In mehreren Staaten fanden innerhalb der Staatsgrenzen unterschiedliche Rechtssysteme Anwendung, die überwunden werden mussten, um der Bevölkerung eine homogene Basis zum Leben zu schaffen. Dabei war der Einfluss der fremden Rechtssysteme in den einzelnen Staaten unterschiedlich stark ausgeprägt. Länder wie Italien, Rumänien oder Frankreich hatten es diesbezüglich einfach, indem sie ihr eigenes Rechts- system auf die neu erhaltenen Gebietsteile ausdehnen konnten. Schwieriger erwies es sich allerdings bei den sogenannten Nachfolgestaaten1 Russlands und der österreichisch-ungarischen Monarchie. Von diesen hatten es Litauen, Lettland und Finnland wiederum verhältnismäßig einfach, da diesen nur das russische Rechtssystem aufoktroyiert worden war und sie dieses nach dem Zusammenbruch der Romanow-Monarchie und der Beendigung des Ersten Welt- kriegs durch ihr ursprüngliches Rechtssystem ersetzen oder die bestehenden Vor- schriften beibehalten konnten. In der, nach dem Zerfall der österreichisch-unga- 1 Als Nachfolgestaat wird ein Staat bezeichnet,...

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